Seit Tagen klotzen deutsche Polizei und Staatsanwaltschaften: Mit einer geballten staatlichen Macht von insgesamt wohl gut 2000 involvierten Polizisten führen sie eine Razzia nach der anderen gegen die Rockergruppierung Hells Angels durch. Peinlich: Sie finden fast nichts. Stümperhafter geht es nicht mehr. Zur Rechtfertigung wird dann immer die Öffentlichkeit belogen – es gebe wohl einen Maulwurf in den eigenen Polizeireihen, den müsse man jetzt finden.
Wenn alle Razzien der Polizei zu nichts führen und anschließend gesagt wird: Es gebe wohl Maulwürfe bei der Polizei. Dann haben wir es ja mittlerweile mit ganzen Maulwurf-Armeen in staatlichen Institutionen zu tun. Das scheint aber für das Funktionieren eines Staatsgebildes mindestens so bedrohlich wie kriminelle einzelne Rocker. Nur: Wo bleibt die Razzia in den eigenen Reihen der Polizei und Politik gegen die Maulwürfe? Als externer Beobachter kommt man deshalb mittlerweile zu dem Urteil: Die Hells Angels scheinen wesentlich weniger gefährlich, als die Staatsanwaltschaften, Politiker und Polizisten versuchen der Öffentlichkeit zu suggerieren.
Es gibt ja fast nie Ermittlungserfolge nach den Razzien. Wenig glaubhaft ist auch, dass die Rocker die schlimmsten Beweise immer gleich wegschaffen würden, ehe die Polizei zugreifen könne. Denn: Man darf wohl davon ausgehen – und das ist auch zu hoffen – dass wirklich kriminelle Personen in den Reihen von Rockerclubs wie den Hells Angels auch vorab staatlich beobachtet werden.
Es wird langsam peinlich. Und man fragt sich: Gibt es zu viele Steuern oder warum ist soll es akzeptabel sein, dass hier mit Millionen Euro Aufwand gigantische Ermittlungen geführt werden, die fast nie nennenswertes zu Tage befördern?
Man ist ja schon gelangweilt: Jedes Mal gibt es eine große Razzia, man denkt – jetzt aber kommt die Polizei mit Huderten Maschinenpistolen zurück, teilt uns mit, dass wir seit Jahren vom Staat unberührt eine Untergrundorganisation haben, die Hells Angels Rocker in Kutte. Doch jedes Mal gerät das Drama in eigentlich vier Akten zum Abbruch schon nach dem Präludium – der Razzia. Denn jedes Mal präsentieren dann die staatlichen Akteure: Nichts oder so gut wie nichts.
Stattdessen fragt man sich zunehmend: Wenn denn die Polizei nie etwas Größeres findet. Warum dann das Verbot beispielsweise der Hells Angels Berlin City ??? Man fühlt sich langsam von der Politik, der beteiligten Polizei und Staatsanwaltschaft, etwas an der Nase herumgeführt. Sie geraten zunehmend selbst unter Druck. Es müssen endlich Ergebnisse her.
Geradezu unverschämt gegenüber den Tausenden friedlichen Rockern in Deutschland ist die Äußerung des Berliner Innensenators Frank Henkel (CDU). Er soll doch allen Ernstes gesagt haben: Das Verbot von Rockerclubs (mein er alle???) sei ein notwendiger „aber gewiss nicht der letzte Schritt im Kampf gegen die Gefahren, die von diesen Gruppierungen ausgehen“. So viel Indifferenz schadet dem gesellschaftlichen Diskurs, der letztlich innerhalb einer freiheitlichen Gesellschaft geführt werden muss.
Rockerclubs gibt es weltweit Hunderte. Und nur der Promillebereich der Mitglieder ist kriminell. Es ist mit einer demokratischen offenen Gesellschaft nicht vereinbar, solch undifferenzierte Äußerungen der Öffentlichkeit zu präsentieren, wie es der Berliner Innensenator wohl tat. Das ist eine pauschale Ausgrenzungspolitik, die absolut in einer freiheitlich orientierten Gesellschaft unakzeptabel ist.
Dass es einzelne Rocker gibt, die auch mit Drogen handeln, ist länglich bekannt. Nur: In Berlin steht an jeder dritten Straßenecke ein Asiate der offen seine Drogenlager unter Brücken und Wegen präsentiert – seit Jahren sind es immer die gleichen Gesichter. Einen Hells Angels haben wir aber noch nie als Drogendealer an der Ecke beobachtet. Prozentual dürften in Berlin wesentlich mehr Drogengeschäfte über die Asiaten ablaufen. Sie bleiben aber von der Polizei weitgehend unberührt.
Waffen- und Gewaltdelikte lassen sich in einer Stadt wie Berlin oder Hamburg, auch in Hannover, nicht, nicht einmal primär, auf die Rockergruppen beschränken. Es gibt dort, wie in vielen anderen Vereinigungen, kriminelle Elemente. Das ist bekannt. Sie gilt es ausfindig zu machen und zu verurteilen oder in Haft zu nehmen.
Nur: Die schlimmsten kriminellen Aktionen gehen mittlerweile in einem sehr hohen Ausmaß von Gruppierungen aus Rumänien, Bulgarien, dem Balkan etc. aus. Tausende aus diesen Ländern überfallen in Deutschland Bürger und Geschäfte, rauben sie aus, ermorden Menschen, räumen Wohnungen und Häuser aus. Dafür muss man nur einmal die Sendung „Aktenzeichen xy ungelöst“ im ZDF mittwochs anschalten. Von Berichten über bedrohlich umfangreich kriminell agierenden Rockern ist aber in der Sendung „Aktenzeichen xy ungelöst“ fast nie etwas zu sehen.
Die Hells Angels oder Rockergruppen insgesamt zu verbieten sind eine peinliche populistische Bankrotterklärung der Politik. Der gigantische staatliche Kraftakt in Form von Razzien, muss auch Erfolge zeigen und zwar deutliche. Sonst ist das nicht zu rechtfertigen, da nicht mehr verhältnismäßig. Alleine in Hamburg, Niedersachen und Schleswig-Holstein waren 1.200 Polizisten an den Razzien beteiligt, inklusive GSG9-Kämpfer, die 89 Zielgebiete im Visier hatten. Zwar wurden gegen 69 Personen Ermittlungsverfahren einleiteten – aber: Urteile gibt es noch nicht. In Berlin waren 550 Polizisten im Einsatz, die sich 30 Wohnungen vorgenommen haben. Doch hier wie da: Es gibt keine nennenswerte Ermittlungserfolge.
Die sogenannte Beschlagnahme von Stichwaffen, die Staatsanwaltschaften gerne der Öffentlichkeit mitteilen, ist auch so manches Mal differenziert zu sehen. Stichwaffen können auch normale Küchenmesser sein, die jede Gastwirtschaft hat. Insofern verfügt jeder auch private Haushalt über eine potentielle Stichwaffe.
In Deutschland grassiert eine Verbotswelle. Und das ist nicht gut. Wir hatten immer wieder geschichtliche Abschnitte in denen viele Gruppierungen verboten wurden. Wie es endete, ist allzu bekannt. Mittlerweile wurde ein Klub der Hells Angels in Köln verboten, ein Bandidos-Chapter in Aachen sowie angeblich weitere Unterstützerclubs. Ein weiteres Verbot erfolgte von Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Schlie (CDU) in Kiel gegen die Hells Angels, sowie in Flensburg. In Neumünster wurden zudem die Bandidos verboten.
Dass der Staat keine „rechtsfreien Räume“ duldet, wie es Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäg er (SPD) mitteilte, ist richtig. Nur: Wer definiert was ein rechtsfreier Raum ist? Das, was bislang der Öffentlichkeit vorgelegt wurde an Beweisen, wirkt oftmals zu dünn, als dass das härteste demokratische Mittel, das ein Staat hat, das Verbot einer ganzen Gruppierung, gerechtfertigt scheint. Wichtiger ist die singuläre erfolgreiche Ermittlungsarbeit. Es muss unter allen Umständen verhindert werden, dass ganze gesellschaftliche Gruppen abtauchen.
Zudem sollten sich Politik und Polizei endlich auch der massenhaft organisierten Kriminalität annehmen, die aus Ost-Europa über Mitteleuropa einbricht. Hier gibt es fast nie Razzien, geschweige denn häufig auch keine nennenwerte Ermittlungserfolge. Doch gerade auch das wäre sehr notwendig, denn die Bedrohung für die Bürger ist sehr unmittelbar spürbar in vielen deutschen Städten, aber auch in der Schweiz oder in Österreich. Ob Einbrüche, Diebstähle, Raub, Überfälle – fast immer sind ost-europäische oder süd-europäisches Gangs im Gange. Diese Infos stammen übrigens direkt von den betroffenen Polizeidienststellen. Jede 154. Wohnung wird in Deutschland mittlerweile im Jahr ausgeraubt. Die Ermittlungsquote liegt bei unter zehn Prozent so eine Studie des Versicherungs-Vermittlungsportals geld.de.
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An dieser Stelle ausgerechnet das staatsmanipulierte und spießbürgerkonforme „Aktenzeichen XY“ anzubringen, zeugt nicht gerade von journalistischen Qualitäten! Auch ich emfinde diesen Beitrag als ausgesprochen platt und massenkonform.
Eine permanent tendenziöse, negativ gefärbte, diffamierende und abwertende Berichterstattung über die Hells Angels lässt unschwer erkennen, dass es offensichtlich nur darum geht, staatlicherseits eine möglichst furchterregende Drohkulisse aufzubauen. Was HA auch machen, es ist naturgemäß sehr sehr schlecht, gemein, hinterhältig und ausschließlich kriminell. Diese Drohkulisse verängstigt nachvollziehbar jene Gemüter, die sich mit Demagogie, Manipulation und Konditionierung durch Kommuikation nicht auskennen und glauben, wenn es geschrieben steht oder in Bild- und Tonmedien verbreitet wird, es stimmen müsse.
Wer weiß denn schon etwas über Macchiavelismus und massenpsychologische Effekte in der Kommunikation, die sich zu Recht gut und gern Propagande nennen darf?
Polizei und andere staatliche Stellen, Politiker und Profis der Kommunikation wissen sehr genau wie das funktioniert und wenden es geschickt an. Der Personenkreis ist gut geschult und kennt alle Tricks der Manipulation. Eine oftmals regulierte Presse unterstützt ihn dabei.
Warum aber der Aufbau einer solchen Drohkulisse?
Die Antwort ist weit weniger kompliziert, als solchermaßen Strategien und Taktiken dafür zu entwickeln: die HA verfügen über visuell wahrgenommene Stärke und eine nicht zu verleugnende Macht, sind größtenteils finanziell unabhängig, weil in der Regel berufstätig und aufgrund ihrer gegenseitigen starken, kameradschaftlichen Bindung nicht, bzw. nur vereinzelt zu assimilieren. Genau hier liegt das Problem. Es fehlt an brauchbaren Werkzeugen gegen die HA Macht auszuüben. Das uralte staatliche Prinzip (500 vor Chr.) „divide et impera“ funktioniert nicht und das stößt auf; man „kommt ihnen nicht bei“. Sie sind zu frei, zu frech, zu mutig, zu unerschrocken, teilweise ziemlich clever – kurzum, zu autonom.
Der gutgläubige Bürger wird deshalb mit der Drohkulisse aus Horrorstatements, Scheinwahrheiten, falschen Beweisen und vor allem einer endzeitgeprägten Berichterstattung konfrontiert, manipuliert und konditioniert. Soziale und menschenfreundliche Projekte der HA werden regelmäßig als PR des schlechten Willens und verwinkelten Hintergrundes diffamiert und der so manipulierte Bürger bekommt natürlich Angst und ist verunsichert.
Propaganda kann fast alles – Angst und Unsicherheit verbreiten allemal und damit Massendenken lenken. Man denke nur einige Jahrzehnte zurück.
Bei Angst und Unsicherheit der Bürger – und das ist optimal für staatliche Stellen – wird die regelmäßige Folge sein, dass der Ruf nach dem „Staat“ – wer ist das nur – immer lauter wird und der ansich freie Bürger in einer demokratischen Ordnung mehr und mehr bereit ist, Bürgerrechte aus der Hand zu geben und polizeistaatliche Handlungen zu tolerieren, ja, sie sogar zu fordern. Genau das ist gewollt und passiert derzeit und auch schon über einen längeren Zeitraum. Wenn es bis jetzt in diesem Rechtsstaat wie auch in anderen Ländern, niemals gelang – trotz massiven Aufwandes – den Beweis zu erbringen, dass die HA eine Gruppierung organisierter Kriminalität sind, muss zwangsläufig die Hemm- und Handlungsschwelle immer weiter sinken, um trotzdem mit polizeistaatlichen Mitteln gegen sie vorzugehen, Fakten zu schaffen – auch falsche – um sie letztlich eben doch noch irgendwie zu assimilieren, und zwar am besten durch ein Verbot. Nur gut, dass es immer noch Richter gibt, die das anders sehen und objektive Urteile fällen.
Wer ist nach den HA und den anderen Motorradclubs dann wohl als nächstes dran? Trifft es einen womöglich gar selber? Sippenhaft war schon immer ein Mittel, unliebsame Zeitgenossen in Schranken zu weisen und dort zu halten.
Man stelle sich nur vor, es werden Polizisten überführt, in kriminelle Geschäfte verwickelt zu sein und man erklärte die Institution Polizei zur kriminellen Vereinigung. Des gleichen träfe es Anwälte, die möglicherweise kriminell geworden sind. Ist deshalb die Anwaltskammer, der diese Anwälte angehören, eine kriminelle Vereinigung? Oder ist die politische Kaste eine kriminelle Vereinigung, weil möglicherweise einige Politiker kriminell sind? Oder Ärzte, Architekten, Ingenieure? Alle müssten verboten werden? Das ist genau so ein Unsinn, wie die HA als kriminelle Vereinigung zu bezeichnen, weil einige Mitglieder Dinge tun, die gesetzlich sanktioniert sind.
Wenn man allerdings über die Deutungshoheit verfügt – wie Politik und staatliche Stellen das beanspruchen – lassen sich auch Müllberge gut als Biotope verkaufen.
Nein, es geht staatlichen Stellen hier ausschließlich darum, von den wirklichen und oftmals hausgemachten Problemen abzulenken und mittels einiger Nebenkriegsschauplätze und Scheingefechten den Blick der Bürger von eigenem Versagen auf eigens initiierte Drohszenarien zu lenken, um weiter unbehelligt in eigenen Schmutzlöchern suhlen zu können. Schmutzlöcher, die sich beispielsweise als Bankenkrise, kriminelle Vereinigungen von Bankern, Preiskartelle von Energie – und Ölkonzernen, Schuldenkrise, Eurokrise, Migrationsprobleme, Bildungskrise, Steuerverschwendung, Vorteilsnahme, Korruption, Machterhalt von Parteien und Personen, Entzug der Menschenwürde bei Alten, Kranken und Arbeitslosen offenbaren.
Klar, sind viele HA im Rotlichtmilieu tätig. Es gibt diese Milieus und die Arbeit dort muss auch gemacht werden. Wo ist das Problem? Soll es tatsächlich dort wieder zu Machtvakua kommen, damit schwerste Machtkämpfe unterschiedlichster Interessengruppen – oft aus außereuropäischen Ländern – auf Leben und Tod ausbrechen? Hatten wir alles schon – nicht lustig.
Traurig, dass viele Bürger so wenig Wert drauf legen, sich eine eigene Meinung zu bilden und stattdessen kritiklos den stets eine Antwort habenden Schwadronierern, sogenannten Rocker- und Sicherheitsexperten, Polizeistrategen, sonstigen „Wissenden“ und semiprofessionellen Wortmüllerzeugern Gehör schenken.
Diese Bürger mögen immer eines genau bedenken: es gibt sie – die gelogenen Wahrheiten. Das Tagesgeschäft der Politik besteht nämlich fast ausschließlich daraus.
Wehe wehe wenn der Bürger eines Tages dieses Treiben durchschaut und es nicht mehr tolerieren will – tja!
Kann Birgit nur zustimmen!
Nach vielen Jahren als Bewohner von Berlin-Neukölln wäre ich froh, wenn sich dort regelmäßig Biker blicken lassen würden. Das „entstresst“ erfahrungsgemäß einige Leute, die ständig auf der Straße herumlungern und irgendwelche „Probleme“ haben, dies aber vorzugsweise anderen Passanten unterstellen.
Die entstressenden Erfahrungswerte stammen aus sonstigen Berlin-Bezirken.
Die in der letzten Zeit durchgeführten Durchsuchungsaktionen und dramatisiert präsentierten „Ergebnisse“ sind übermäßig und halten keiner OBJEKTIVEN Verfassungsprüfung stand (besonders dem Gleichheitsgrundsatz nicht). Sicherlich müssen Kriminelle verfolgt und bestraft werden. Kriminelle gibt es gewiss auch bei den Hells Angels und den Bandidos. Doch deshalb kann man nicht gleich eine ganze Gruppierung pauschal (vor)verurteilen.
Und wo bleiben die Aktionen gegen tatsächlich kriminelle Organisationen (Mafia, albanische „Familien“ etc.)? Sollen wir wirklich glauben, dass gegen diese Kriminellen nur „undercover“ vorgegangen wird??!!
Demnächst ist es soweit, dass man meine Katzen vorsorglich erschießt, weil mein Nachbar der Polizei erzählt, dass ein anderer Nachbar gehört hat, dass ich einen Mord beauftragte. Zufällig ist dieser redselige Nachbar gerade bei der Polizei unter Druck, was die Glaubwürdigkeit seiner Aussage erheblich erhöht und meine Katzen sind allgemein als aggressiv und gefährlich bekannt. Genauso gefährlich wie eine 6 Monate alte Kangal-Hündin (Hirtenhund), die zum Zeitpunkt des Abschusses bereits zurückgerufen war.
Ja, ich beziehe mich auf die actionfilmreife Durchsuchung bei Herrn Hanebuth und fordere die Gleichbehandlung, auch über mir mit Hubschraubern zu kreisen. Leider bin ich nur ein kleines Licht und Herr Hanebuth erheblich werbewirksamer, weswegen ich wohl auf Hubschrauber verzichten muss.
Einziger Trost für die Biker ist, dass die Stimmung in der Bevölkerung umzuschlagen scheint. Sicherlich sind Foren keine statistische Erhebung, aber manchmal aussagekräftiger als einige tendenziöse Berichterstattungen. Dies ist allerdings nur ein schwacher Trost, wenn die Wohnung aus „rechtsstaatlichen“ Gründen in Schutt und Asche gelegt wurde.
Ziemlich platt für einen Artikel, der das organisierte Verbrechen schönreden will. Bitte nochmal ein Volontariat machen.
Neeneee werter Beobachter,genau so ist die ganze Sachlage und genau meine Meinung.Ich könnte in meiner Stadt etliche Orte aufzeigen wo offen gedealt wird,da ist kein böser Rocker zu sehen,nur Leute mit Migrationshintergrund.Ich wurde auch schon persönlich von solchen Leuten dämlich angemacht,weil ich dort vorbei ging.Das passiert nicht wenn man an einer gruppe von bösen motorradfahrern entlanggeht.naja,ausser gutgemeinte Pfiffe,lach!
Endlich mal einer der schreibt was Sache ist. Außer den Anschuldigungen ist im Internet nicht viel zu finden was man vorwerfen kann. Nur der Ausdruck Macht wird von seitens der Politik oft verwendet. Darum wird es wohl gehen, da in schlechten Zeiten die Macht der Politiker schwindet und der Zulauf wo anders zunimmt. Bei Ebay kann man nachprüfen wie geschäftstüchtig auf legale weise das Geld verdient wird. Gemäß einem Fernsehauftritt von einem hochrangigem Ermittler vor ca. 12-15 Monaten erklärte dieser selber, dass man mit hochdruck daran arbeitet um den Hells Angels illegale Geschäfte nachzuweisen. Durch die Einnahmen aus legalen Geschäften wird es immer schwieriger diesen dann nachzuweisen, dass es hier um kriminelle Einnahmen handelt. Deshalb die Razzien und Beschlagnahmungen.
Danke für diese hervorragende Darstellun. Sie sprechen mir aus der Seele.Gruß den Verfasser