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Dienstag, 16. Oktober 2018

Moskau steht zu Syrien mit Kriegsschiffen / Antwort auf NATO-Massenbomben in Libyen

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Es hätte demonstrativer nicht sein können: Ganze zwei Tage stationierte Moskau seine mächtigen Kriegsschiffe ausgerechnet in jenem Land, das viele Mitglieder des westlichen Kriegsbündnisses NATO lieber heute als morgen nach dem Vorbild von Libyen mit Massenbomben überziehen würden – in Syrien.
Grund: Vor allem in den USA, Frankreich und Großbritannien gibt es nicht wenige Politiker, die den umstrittenen syrischen Präsidenten Bashar al-Assad am liebsten eher heute als morgen aus dem Amt drängen möchten. Assad kündigte zwar heute Verfassungsänderungen an, doch ein demokratisches System wird es in dem schwer zu regierenden Vielvölkerstaat Syrien auch danach nicht geben.

Trotzdem steht Russland zu seinem langjährigen Verbündeten in der Region. Dass Russland ausgerechnet jetzt, da der Westen fast täglich mal wieder NATO-Bomben sprechen lassen möchte, sich demonstrativ an al-Assads Seite stellt und ihm damit Schutz gewährt, dürfte vor allem einen Grund haben: Russland ist, ebenso wie China, noch immer sauer wegen der NATO-Massentötungen in Libyen. Den Gipfel fanden die NATO-Aktionen in der Ermordung des langjährigen libyschen Staatschefs Muhammed al Gaddafi primär durch die jetzige neue libysche Regierung.
Russland und China, aber auch Millionen Menschen, fühlen sich vom Westen betrogen
Russland und China fühlen sich, wie Millionen Menschen auch in westlichen Ländern, vom UNO-Sicherheitsrat, dem auch Deutschland als nicht-ständiges Mitglied angehört, massiv betrogen. Denn ursprünglich hätte die NATO lediglich eine „Flugverbotszone“ in dem von einem Bürgerkrieg gespaltenen Libyen einrichten dürfen. Doch statt dessen führte die NATO monatelang entgegen jeglichen Völkerrechts einen mörderischen Krieg und eliminierte Tausende Gaddafi-Anhänger.

Vor allem für Russland ist seither klar: Möchte das riesige Land auch künftig eine Rolle in der Weltpolitik spielen, muss es sich nicht nur demonstrativ vom Westen absetzen, sondern es muss dem globalen Machtanspruch des Westens auch Einhalt gebieten. Da kommt Syrien gerade Recht. So stationierte Russland nicht nur irgendwelche Kriegsschiffe im syrischen Hafen von Tartus, sondern gleich den einzigen russischen Flugzeugträger, Admiral Kusnezow. Dass Moskau offiziell davon sprach, lediglich einen Routinebesuch Syrien abszustatten, um die Vorräte der Schiffsbesatzung aufzustocken, darf getrost als politisches understatement ignoriert werden.

Zwar kann, im Gegensatz zu einigen Berichten in westlichen Medien, in Syrien bei weitem noch nicht von einem Bürgerkrieg gesprochen werden, dennoch sind die Auseinandersetzungen zwischen aufständischen Clans und dem Assad-Regime erheblich. So spricht die UNO von geschätzten 5000 Toten. Belege hierfür gibt es nicht. Jedoch deutet einiges darauf hin, dass vor allem amerikanische Geheimdienste beispielsweise von türkischem Boden aus kräftig dabei sind, die Assad-Gegner mit scharfem Kriegsgerät aufzurüsten, um die Assad-Regierung zum Einsturz zu bringen.
Russland will kein zweites Libyen in Syrien
Das dürfte auch Russland so sehen. So sagte der russischen Außenminister Sergej Lawrow einem Bericht der BBC folgend, die syrischen Oppositionellen seien „Extremisten“, welche „bewusst eine humanitäre Katastrophe provozieren, um eine ausländische Intervention“ (durch die NATO) vor der UNO fordern zu können. Einst hatte Russland im Nahen Osten zahlreiche Verbündete. Nach dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 wurden es in den vergangenen 22 Jahren immer weniger. Verblieben sind heute nur noch Syrien und Algerien.

Neben geopolitischem Interesse dürften für Russland auch wirtschaftliche Interessen in Syrien eine Rolle spielen. So heißt es, der russische Ölkonzern Tatneft wolle „im grossen Stil“ syrische Ölfelder erschliessen. Die Rede ist von einem 13 Milliarden US-Dollar-Auftrag. Öl war auch in Libyen für den Westen zentraler Beweggrund für die monatelange militärische Intervention gegen die Gaddafi-Regierung. Offiziell war jedoch lediglich die Rede vom großen Bedürfnis die Zivilbevölkerung „zu schützen“.
Menschenrechte – und was ist mit Somalia?
Wären die Menschenrechte und Verteidigung der Rechte von Zivilisten ein so großes Anliegen des Westens, fragt man sich, warum beispielsweise nicht längst in Somalia einmarschiert wird. In dem Land tobt wirklich eine humanitäre Katastrophe – seit vielen Jahren. In Libyen ging es den Menschen hingegen wirtschaftlich so gut wie in keinem anderen afrikanischen Land. Das durchschnittliche jährliche Pro-Kopf-Einkommen lag um lediglich rund 20 Prozent unter dem Niveau so mancher deutschen Stadt – bei 16.000 U.S.-Dollar. Zum Vergleich: In Ägypten beträgt es rund 4.000 U.S.-Dollar. Dennoch mischte sich der Westen massiv in Libyen ein und sorgte für einen in dieser Form noch nie vom Westen militärisch so brutal durchgeführten Regierungswechsel.
Foto: ©istockphoto/Joel Carillet



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