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Samstag, 21. September 2019

Wir sind Russland: Snowden erhält Asyl – endlich

Mehr als einen Monat hatte der frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in der Transitzone des Moskauer Flughafens Scheremetjewo festgesessen. Jetzt habe er in Russland für die Dauer eines Jahres vorläufiges Asyl erhalten und den Airport verlassen, melden verschiedene Nachrichtenquellen unter Berufung auf Snowdens russischen Anwalt Anatoli Kutscherena.. Wo sich der Whistleblower jetzt aufhält, bleibt vorerst geheim. Es sei ein sicherer Ort, versichert sein Anwalt.

Seit seinen Enthüllungen, die als erstes im britischen Guardian publiziert wurden, gilt Snowden als einer der meist gesuchten Menschen der Welt. Für deutsche Bürger ist es schier unfassbar, dass die USA diesen Menschen derart verfolgt, der nichts anderes getan hat, als die Wahrheit über die kriminellen Abhörpraktiken der NSA ans Licht zu bringen.

Nach deutschem Recht ist der amerikanische Präsident Barack Obama der Schurke, denn das Post- Brief und Fernmeldegeheimnis ist in Deutschland ein Grundrecht (Artikel 10, Grundgesetz). Dass die USA allen Staaten, die Snowden Asyl gewährten, mit wirtschafts-Sanktionen droht, ist ein Skandal. Dieser Fall zeigt deutlich, von wem hier in der Welt Gewalt und Unrecht ausgeht: Es sind die USA!

Bei deutschen Bürgern wurde die Nachricht, dass Snowden nun als freier Mensch – wenngleich auch im Untergrund – abtauchen konnte, überwiegend positiv aufgenommen. Zugleich machen sich die Deutschen aber auch Sorgen, wie sie selbst in einer vorbildlichen Demokratie wie der Bundesrepublik noch frei miteinander kommunizieren können. Hier bleibt auch die Bundesregierung den Bürgern noch Aufklärung schuldig, inwieweit sie und insbesondere der ihr unterstellte Bundesnachrichtendienst in die NSA-Ausspähaffäre verstrickt sind.

Snowden war nach seinen ersten Enthüllungen zunächst nach Hongkong geflohen, flog dann am 23. Juni nach Moskau, wo er seither in der Transitzone des Flughafens festsaß, nachdem ihm die USA die Gültigkeit seiner Papiere aberkannt hatte. Die USA verlangten von Russland seine Auslieferung. Mehrere lateinamerikanische Staaten hatten ihm Ayl angeboten, aber ohne gültige Dokumente konnte Snowden bislang nicht weiterreisen. Russland lehnt eine Abschiebung Snowdens ab, allerdings unter der Bedingung, dass er auf weitere Enthüllung zum Schaden der USA verzichten solle.



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