Skip to main content
Samstag, 21. September 2019

Deutschland heißt 800.000 Flüchtlinge 2015 willkommen / SPD will Einwanderungsgesetz

Man benötige jetzt Flexibilität im Umgang mit den rund 800.000 zusätzlichen Flüchtlingen in Deutschland, sagte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Deutsche Gründlichkeit sei gut, aber Flexibilität sei auch wichtig, wolle man den Schritt hin zum Einwanderungsland erfolgreich schaffen, so Merkel.

Vom niedlichen 3000 Einwohner-Örtchen Hattenhofen bei Stuttgart in Baden-Württemberg über Deutschlands ödeste und dreckigste Stadt Karlsruhe bis zur Weltstadt Berlin: In Hunderten Ortschaften gibt es neue Flüchtlingsheime. Erst kürzlich sind wieder 2000 Flüchtlinge jubelnd in München angekommen. Sie flohen vor Folter, Kriegen, Armut, Hoffnungslosigkeit in ihren Ländern. Bürgerhilfe sei gefragt, so die Kanzlerin, um den Flüchtlingen zu helfen. 800.000 Flüchtlinge: Sie kommen vorwiegend aus von Kriegen, Clan-Kämpfen zerrissenen Ländern:

Syrien, Libyen, dem Irak, Afghanistan, Pakistan beispielsweise. Millionen sind auf der Flucht, auch, da das westliche Kriegsbündnis NATO in zahlreichen arabischen Länder irrwitzige Kriegen geführt hat – unter Führung der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Norwegens, Spaniens, Österreichs und Deutschlands: Ob Libyen, Afghanistan, Irak, Pakistan, Syrien – überall mischt der Westen mit. Doch statt dem im Westen viel besungenen und erhofften Arabischem Frühling kommen jetzt die Flüchtlinge und Deutschland freut sich, helfen zu können.

Hilfe kostet jedoch, sagte nun Andreas Nahles, deutsche Bundesarbeitsministerin. Sie rechne alleine 2016 mit zusätzlichen Sozialkosten für die neuen Asylanten in Höhe von rund 3,3 Milliarden Euro, schrieb die Mitteldeutsche Zeitung. Demnach benötige man neben Geld für die Unterkünfte vor allem Gelder, um eine soziale Integration zu ermöglichen- Sprachkurse oder Hilfe zur Aufnahme einer Arbeit seien notwendig, erklärte die SPD-Politikern:

„Für all diese Maßnahmen zusammen ergibt sich im Jahr 2016 ein zusätzlicher Mittelbedarf in der Bandbreite von 1,8 bis zu 3,3 Milliarden Euro“, so Nahles. Zudem sagte sie: „Vor diesem Hintergrund gehen wir davon aus, dass wir im Jahr 2016 zwischen 240.000 und 460.000 zusätzliche Leistungsberechtigte im SGB II bekommen werden.“ Die Arbeitsministerin rechnete vor, dass sie bis 2019 mit gut einer weiteren Million zusätzlicher Leistungsberichtigter für Hartz IV rechne.

Derweil werden die Rufe nach einem deutschen Einwanderungsgesetz nach dem Vorbild von Australien, Kanada oder den USA immer lauter. So sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, er wünsche sich noch bis Ende 2015 ein deutsches Einwanderungsgesetz: „Ich werde beim Einwanderungsgesetz nicht locker lassen“, erklärte er gegenüber „Spiegel Online“: „Wenn die Kanzlerin das nun auf die lange Bank schiebt, macht sie einen schweren Fehler.“

Doch es gibt auch Kritik an den zahlreichen Flüchtlingen. Besonders arme ostdeutsche Bürger fühlen sich von Politikern wie Sigmar Gabriel (SPD) verunglimpft. Ob Hoyerswerda, Dresden oder das viel kritisierte Heidenau: Jeder vierte Deutsche lebt hier bereits von HartzIV – ist also ein klassischer Sozialhilfeempfänger, ein „Langzeitarbeitsloser“, wie Arbeitslose n Deutschland bereits nach einem Jahr Arbeitslosigkeit bezeichnet werden. Zahlreiche sind auch frühberentet, da auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar.

Kritik wird auch daran geübt, dass der Deutsche Bundestag erst vor wenigen Jahren noch eine HartzIV-Erhöhung um fünf Euro monatlich ablehnte, mit dem Argument, das könne sich Deutschland nicht leisten. Da sei es, wird eingewendet, für viele Arme in Deutschland unverständlich, warum nun plötzlich doch Geld für 800.000 Flüchtlinge vorhanden sei.



Kommentare (1)


stenmetz 4. September 2015 um 18:43

Asylrecht zerstört sich selbst. Das Asylrecht ist nicht mehr funktionsfähig. Die betroffenen sind Menschen,die vor Krieg und Not fliehen. Die Gewinner sind Wirtschaftszuwanderer, die das Asylrecht nicht meint. Damit zerstört sich der grundgesetzliche Anspruch auf Asyl selbst. Wir müssen dieser Wirtschafts-Einwanderung in unser Sozialsystem einen Riegel vorschieben – im Interesse echter Flüchtlinge aus Krisengebieten, im Interesse aber auch unseres Sozialstaats. Frankreich und Italien sehen nicht ein, warum sie sich dem deutschen Staubsauger entgegenstellen sollen, der mit der Kombination aus Asylrecht und guter Versorgung die Wirtschaftswanderung aus der ganzen Welt ansaugt. Integration durch Beschäftigung klingt gut, in der Praxis taugt sie so viel wie die Verteilung von Bildungsgutscheinen an die Angehörigen bildungsferner Schichten. Welche Arbeit sollen die Flüchtlinge, bitte schön, denn annehmen? Was wir derzeit importieren sind nicht nur ethnische, also kulturelle und religiöse Konflikte sondern auch eine industrielle Reservearmee, für die es keine Beschäftigung gibt und keine geben wird. Was unser Urteilsvermögen trübt, sie die Bilder, die wir täglich sehen. Wer angesichts solcher Bilder kein Mitleid empfindet, der hat kein Herz, wer aber nur Mitleid empfindet, von dem er sich mit einer Spende befreit, hat keinen Verstand.
Und noch was: Inovations-Fabrik und Datenkrake wie gefährlich ist Google Weg zur Weltmacht. Umbau des Konzern von Google Alphabet, Digitalkapitalismus, Google will unser Leben verändern dazu gehören auch zukünftig unsere jetzigen Arbeitsplätze. Wir werden uns umstellen müssen und davor gibt es kein wegrennen!

Antworten

Schreibe einen Kommentar zu stenmetz Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*
*


Das könnte Sie interessieren

Freitag, 06. September 2019

Vertreiber

Diktator Robert Mugabe, Schlächter der Weißen, ist in Simbabwe mit 95 gestorben

Simbabwes Diktator, Robert Mugabe, ist tot. Er starb mit 95 Jahren in seinem Heimatland. Er galt für viele Schwarze als Ikone des Freiheitskampfes. So war er einer von Hunderttausenden, die vor allem in den 1970er Jahren für die Unabhängigkeit Simbabwes von der brutalen Kolonialmacht Großbritannien kämpften. Erst 1980 konnte das Ziel erreicht werden und Simbabwe erlangte seine Unabhängigkeit. Simbabwe liegt […]

Donnerstag, 15. August 2019

Verweigerung?

Kramp-Karrenbauer scheint Nationalhymne nicht beim Großen Zapfenstreich gesungen zu haben

Beim Großen Zapfenstreich angesichts der Verabschiedung von Ursula von der Leyen als Bundesverteidigungsministerin hatte man den Eindruck als ob Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), genannt AKK, in Berlin das Singen der Nationalhymne (Deutschlandhymne, Deutschlandlied) verweigerte. Die CDU-Vorsitzende AKK stand gegen 22.15 Uhr stumm, etwas um den Mund zuckend, neben von der Leyen, die mit den Soldaten des Großen Zapfenstreichs die Deutschlandhymne sang. […]

Samstag, 03. August 2019

Peking

Chinas Ex Premier Li Peng mit 91 gestorben – er ließ 1989 den Aufstand auf dem Tian’anmen-Platz niederschlagen

Er war über viele Jahre das Gesicht Chinas in der Welt: Premierminister Li Peng. Jetzt starb er auf Grund einer Krankheit mit 91 Jahren in Peking. Das schreibt die auch an deutschen Flughäfen kostenlos ausliegende englischsprachige China Daily Tageszeitung. Li Peng sei bereits am 22. Juli 2019 um 11.11 Uhr verstorben. Er sei, heißt es in klassischer kommunistisch sozialistischer Staatssprache, […]

Freitag, 05. Juli 2019

Öltanker

Großbritanniens Piraterie in Gibraltar gegen Iran und Syrien ist völkerrechtlich krimineller Akt

Kommentar – Großbritannien hat in einem Akt internationaler Piraterie auf Bitte der rechtspopulistischen Regierung der USA einen Öltanker militärisch aufgerieben und festgehalten. Der Öltanker hatte in der Meerenge von Gibraltar ins Mittelmeer vorstoßen wollte. Angeblich gehöre der Öltanker zum Iran, der Öl nach Syrien habe transportieren wollen. Sowohl das Mittelmeer als auch die Straße von Gibraltar sind öffentlich zugängliche Gewässer, […]

Wikimedia Commons, the free media repository. Public domain der United States. Freitag, 14. Juni 2019

Brennende Öltanker: USA führten seit 1775 über 80 Kriege oder wer einmal lügt dem glaubt man nicht

Kommentar – Die USA haben in den vergangenen 250 Jahren so oft gelogen, wenn es um Kriege ging, dass man ihnen nicht mehr glauben mag. Es ist müßig, alle Kriege aufzuzählen, in welche die USA verwickelt waren. Kriege, die in der Mehrheit durch die USA aggressiv und federführend auf Grund eigener wirtschaftlicher oder geopolitisch-expansiver Interessen durchgeführt wurden. Wikipedia Deutschland nennt […]

Donnerstag, 06. Juni 2019

D-Day

Winston Churchills Buch The Second World War: Zwischen Wahrheit und verdrehten News oder warum der Brexit so gefährlich ist

In der Normandie, im Norden Frankreichs, kamen am Donnerstagvormittag den 6. Juni 2019 Hunderte geladene Besucher gemeinsam mit rund 10 britischen Veteranen zusammen. Man gedachte den schrecklichen Ereignissen am 6. Juni 1944, die man damals als „Operation Neptune“ oder auch „Operation Overlord“ bezeichnete. Damals, vor 75 Jahren, waren an einem einzigen Tag weit über 100.000 Soldaten in einem brutalen Krieg […]