Meinung

Auch wenn derzeit wieder kräftig politische Schaumschlägerei betrieben wird bezüglich der  Frage, ob es nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes immer noch als richtig eingeordnet werden kann, dass sich die deutsche Bundesregierung im UN-Sicherheitsrat enthalten hat, als es um ein Für oder Wider von kriegerischen Schlägen gegen Libyen ging: Die Enthaltung war absolut richtig. Es war das Beste, was die Bundesregierung […]

Mit großem Applaus wurde vor einigen Jahren der Internationale Gerichtshof in Den Haag gegründet. Viele Staaten liefern sich seitdem freiwillig diesem politischen Werkzeug der UNO aus. Nur die USA lehnten das von Anfang an ab. Jetzt dürften nach und nach einige Länder hinzukommen. Beispielsweise Libyen. Grund: Es zeigt sich immer mehr, dass Den Haag nur dann zuschlägt, wenn die politische […]

Es ist ein widerliches Spiel für aufgeklärte demokratische Staaten, wie die von Europa. Aber es wird gespielt bis zum letzten: Die NATO behauptet stereotyp, sie halte sich an die UNO-Resolution, die ihr ausdrücklich erlaube, die libysche Zivilbevölkerung zu schützen, ihr aber verbiete, den libyschen Machthaber Muhammed Gaddafi zu töten. So weist sie denn auch nach jedem Bombenangriff weit von sich, […]

Während in Libyen sich der UN-Sicherheitsrat schnell einig war, dort mit Bombenangriffen in den Bürgerkrieg einzugreifen, wird das Land Syrien komplett anders behandelt: Es konnte sich der UN-Sicherheitsrat am 27. April 2011 nicht auf eine gemeinsame Erklärung „zur Verurteilung der Gewalt“ einigen. Das war von den 15 Ratsmitgliedern zu hören. Auffallend ist das Verhalten von Großbritannien: War das Land mit kriegerischen Angriffen […]

Von Maximus, Krieg findet nicht nur auf dem Schlachtfeld statt, sondern auch in den Medien. Dehalb ist es umso wichtiger, dass sich die Medien mit den politischen Kriegsherren nicht gemein machen, sondern sich distanzieren. Doch gerade diese Distanz fehlt im Libyen-Krieg genauso, wie vor zehn Jahren im Irak.