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Montag, 09. September 2019

Politik


Hohe Stromrechnungen: Hunderttausende können nicht mehr zahlen

Sonntag, 29. April 2012

Die Energiepreise steigen und steigen und steigen. Für viele ist das zu viel. Jetzt teilte die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher, mit, dass Hunderttausende Deutsche ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen könnten. Mascher warf der Bundesregierung vor, „die soziale Dimension der Energiewende nicht im Blick zu haben“. Besonders Leute mit wenig Geld könnten die steigenden Strompreise nicht mehr abfedern. Der […]

Piraten mit neuer Führung: Schlömer neuer Parteichef

Samstag, 28. April 2012

Die Piraten Partei hat einen neuen Vorsitzenden gewählt – Bernd Schlömer. Er wurde mit 66,6 Prozent der Stimmen gewählt. Damit muss sich der bislang amtierende Vorsitzende, Sebastian Nerz, geschlagen geben. Er erzielte respektable 56,2 Prozent der Stimmen. Insgesamt hatten sich acht Kandidaten zur Wahl gestellt. Den Parteimitgliedern war es erlaubt, für alle acht Bewerber zu stimmen. Zulässig war es also […]

Piraten wählen neuen Vorstand auf Parteitag in Neumünster

Samstag, 28. April 2012

An diesem Wochenende wählt die Piraten Partei einen neuen Vorstand auf ihrem Parteitag. Da die Piraten sich im Aufwind befinden, mittlerweile auf einer Augenhöhe mit den Grünen genannt werden, dürfte der Wahl des Bundesvorstands in Deutschland besondere Aufmerksamkeit zuteilwerden. Auch wenn tagesschau.de unsinnig davon schrieb, bei den Piraten gebe es „eine unklare Haltung mancher Piraten zum Rechtsextremismus“: Die Partei, auch […]

EM Boykott von SPD Chef Gabriel in Ukraine gefordert

Samstag, 28. April 2012

So langsam wachen Deutschlands Politiker auf. Nun hat auch SPD-Chef Sigmar Gabriel endlich zum Boykott der Fußball EM in der Ukraine aufgerufen. Damit folgt er Deutschlands Innenminister Hans-Peter Friedrich, der das gleiche bereits vor einem Tag eingefordert hatte. Damit gerät das Unrechtsregime in der Ukraine, das sich hinter scheinbar demokratischen Institutionen versteckt, immer mehr unter Druck. Gabriel sagte, es müssten […]

Euro-Krise: S&P stuft Spanien herab

Freitag, 27. April 2012

Die Euro-Krise wird immer dramatischer. Nun wurde auch noch Spanien von der Ratingagentur S&P dramatisch herabgestuft – auf nur noch BBB statt A. Dieses schlechte Bonitätsrating wird die Refinanzierung für Spanien durch Bonds erheblich teurer machen. Mit dem neuen Rating gelten die Spanier nur noch als „befriedigend“ innerhalb des Vertrauensrasters der Finanzmärkte. Obendrein teilte S&P mit, der Ausblick sei negativ. […]

Streit um Urteil: Sexualstraftäter erhalten 240.000 Euro Entschädigung

Mittwoch, 25. April 2012

Diese Gerichtsurteile sorgen derzeit für schlechte Stimmung bei Millionen Müttern und Vätern. Ein aus der Sicherungsverwahrung entlassener Sexualstraftäter solle nun 73.000 Euro Entschädigung dafür erhalten, dass er länger im Gefängnis eingesessen hat, als es der Gesetzgeber eigentlich erlaubt. Weiteren drei Männern wurden zudem rund 167.000 Euro zugesprochen. In Summe entspricht dies einer Entschädigung für alle vier Männer in Höhe von […]

Unicef: Millionen Jugendliche sterben jährlich durch Gewalt

Mittwoch, 25. April 2012

Es sind erschreckende Zahlen: Weltweit sterben jährlich 1,4 Millionen Jugendliche nach Schätzungen von Unicef durch irgendeine Form der Gewaltanwendung. Am häufigsten seien die Gründe für den Tod: Unfall, Selbstmord oder Verbrechen. Allerdings begrenzt Unicef das Jugendlichen-Alter in der Untersuchung sogar nur auf den Zeitraum zehn bis 19 Jahre. Rechtlich gelten in Deutschland Jugendliche, entsprechend des Strafrechts, bis zur Erreichung des […]

Ukraine: Julia Timoschenko im Hungerstreik – Moskau warnt

Dienstag, 24. April 2012

Die ehemalige ukrainische Premierministerin Julia Timoschenko tritt im Gefängnis in den Hungerstreik. Vergangenes Jahr wurde sie in einem dubiosen ukrainischen Prozess, den viele als politischen Prozess ansehen, zu sieben Jahren Haftstrafe verurteilt. Man warf ihr vor, schlechte Öl-Verträge zum Nachteil der Ukraine ausgehandelt zu haben. Gleichzeitig kündigte die Opposition der ukrainischen Regierung an, ihre Rolle noch stärker als bislang wahrnehmen […]

Piraten: Trotz Rechtsextremismus-Äußerung bleibt Berliner Pirat im Parlament

Montag, 23. April 2012

Wäre Bundestagswahl, würde die Piraten Partei sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Grünen liefern. Doch die Erfolgssträhne wird immer wieder durch seltsame Aktionen der Piraten unterbrochen. So äußerte sich kürzlich der Berliner Piraten-Abgeordnete Martin Delius, er könne Parallelen zwischen dem Aufstieg von den Piraten und der national-sozialistischen Partei NSDAP sehen. Zwar hat sich der Pirat mittlerweile von seiner Äußerung distanziert und […]

Iran will Drohne nachbauen – wird berichtet

Sonntag, 22. April 2012

Angeblich ist es iranischen Ingenieuren gelungen aus der gekaperten US-Drohne Daten aus den Steuerungscomputern zu entschlüsseln. Drohnen sind unbemannte Kampfflugzeuge, die besonders von den USA eingesetzt werden. Militär-Befehlshaber des Iran werden mit den Worten zitiert, man wisse nun beispielsweise, dass die Drohne ursprünglich im Jahr 2010 aus Kalifornien nach Kandahar in Afghanistan gesteuert worden sei. Allerdings sei das Manöver mit […]