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Sonntag, 19. Mai 2019

Politik


Internationales Recht darf in Syrien nicht mit Füßen getreten werden / Annan trifft Präsident Assad

Montag, 12. März 2012

Am Samstagvormittag ist der Sondergesandte von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Kofi Annan, mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zusammengetroffen. Anlässlich des wichtigen Treffens erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow, dass Russland jegliche „grobe Einmischung“ der internationalen Gemeinschaft in den gewaltsamen Konflikt in Syrien ablehne. Damit warnte er einmal mehr einige Kriegstreiber im Westen. Besonders im Fokus der russischen Kritik […]

Wladimir Putin ist wieder russischer Präsident

Sonntag, 04. März 2012

Nach vorläufigen Wahlergebnissen heißt der neue russische Präsident wie der vorletzte: Wladimir Putin. Der Mann, der sich gerne auch einmal in Jägerpose mit nacktem Oberkörper seiner Wählerschaft zeigt, konnte nach bisherigem Stand rund 62 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Das bedeutet: Von den 110 Wahlberechtigten möchte mehr als jeder zweite wieder Putin als Präsidenten. Doch nicht alle sind glücklich: […]

110 Mio. wählen neuen Präsidenten / Putin Favorit

Sonntag, 04. März 2012

Mehr als 110 Millionen Menschen wählen in Russland heute ihren neuen Präsidenten. Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin, 59, gilt als Favorit des bisherigen Präsidenten Dimitri Medwedew. Während zahlreiche West-Medien einmal mehr ungeprüft Gerüchte verbreiten, die Wahl sei so oder so massiv fälschungsanfällig, geht die russische Regierung in die Offensive: Mehr als 96.000 Webcams ermöglichen eine direkte Kontrolle der Wahllokale. Die […]

Ex-UNO-Generalsekretär Kofi Annan reist nach Syrien

Donnerstag, 01. März 2012

Das sind ganz neue UNO-Töne: Bislang hat sich der amtierende UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon als unfähig erwiesen, auch nur einen der weltweiten Krisenherde mit friedlichen Mitteln zu befrieden. Stattdessen setzt er auf Konfrontation, Spaltung und militärische Mittel, selbst auf das Vertuschen westlicher Kriegsverbrechen – zum Beispiel im Libyen-Krieg 2011. Nun soll es sein hoch anerkannter Vorgänger, Kofi Annan, in Syrien […]

Kriegsberichterstatter des Westens getötet / Todenhöfer fordert vom Westen Dialog statt Krieg

Mittwoch, 22. Februar 2012

Sie haben hoch gepokert, sind illegal nach Syrien eingereist und mussten nun mit dem Leben dafür bezahlen: Zwei Kriegsberichterstatter aus jenen Ländern, die bereits in Libyen an vorderster Kriegsfront waren – den USA und Frankreich.  Bei einem Granatenangriff in der hart umkämpften syrischen Oppositionshochburg Homs sind sie nun ums Leben gekommen. Getroffen hat es die US-amerikanische Kriegsberichterstatterin und Kriegsreporterin Mary […]

72 Staaten enthalten sich oder stimmen dagegen / 137 dafür

Freitag, 17. Februar 2012

Mit einer deutlichen Mehrheit sprach sich die UNO-Vollversammlung für eine Syrien-Resolution aus, die auch die Forderung nach einem Rücktritt des syrischen Machthabers Baschar Hafiz al-Assad beinhaltet. 13 Länder, darunter, wie zu erwarten war, Russland, China, Venezuela und Nordkorea, stimmten dagegen. Gut 59 Länder enthielten sich offiziell, was jedoch eher als ein „gegen die Syrien-Resolution der UNO“ gewertet werden kann. Grund: Viele […]

EU und USA sorgen für höchste Benzinpreise in Deutschland – bis zu 1,65 € je Liter

EU und USA sorgen für höchste Benzinpreise in Deutschland – bis zu 1,65 € je Liter Samstag, 21. Januar 2012

Ein durchschnittlicher Parlamentsabgeordneter der Europäischen Union (EU) verdient im Schnitt jährlich für sich und sein Büro 200.000 Euro. Genug Geld, um Benzinpreise von 1,50 bis 1,65 Euro je Liter leicht bezahlen zu können. Dass das Benzin in Deutschland so teuer ist wie noch nie, haben die Deutschen der EU zu verdanken. Nach Libyen-Massenbombardements des westlichen Kriegsbündnisses NATO vor bald einem […]

Staatsanwalt fordert Todesstrafe für früheren Machthaber Mubarak

Donnerstag, 05. Januar 2012

Seit 1981 war der einstige ägyptische Volksheld Husni Mubarak an der Macht in Ägypten. 30 Jahre. Viel Zeit, um im Guten wie Schlechten zu wirken. Mubarak tat beides. Er machte das Land zum wichtigsten Touristenziel in Afrika. Gut 25 Prozent der Ägypter leben mittlerweile vom  Tourismus. Millionen Familien könnten ohne Touristen aus Deutschland oder anderen Ländern nicht mehr leben. Sie […]

Iran will Atomgespräche wieder aufnehmen

Samstag, 31. Dezember 2011

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi erklärte, der Iran sei zur Wiederaufnahme der Gespräche über sein Atomprogramm bereit. Begleitet wird dieser Schritt jedoch durch eine Erklärung des Irans, ab sofort Raketentests wieder durchzuführen. Dem waren jedoch Drohungen der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) vorausgegangen, die mit militärischen Schlägen drohten, sollte der Iran tatsächlich im Persischen Golf eine Ölblokade durchführen. Verlautbarungen […]

Castro begnadigt nach Papst-Besuch 2.900 Häftlinge

Montag, 26. Dezember 2011

Es ist Weihnachten und Millionen Menschen sitzen weltweit in Gefängnissen – Hunderttausende wissen häufig noch nicht einmal warum. In Kuba verkündete nun der 80-jährige Staatschef Raúl Castro, er begnadige 2.900 Häftlinge in diesen Tagen. Raúl ist der Bruder des langjährigen Staatschefs und Revolutionsführers Fidel Castro. Die kubanische Regierung spricht von einer „humanitären und souveränen Geste“. Doch es wird nicht jeder […]