Skip to main content
Freitag, 18. September 2020

Piraten wollen Wahlrecht ab 12

Der Landesverband Sachsen-Anhalt der Partei „Piraten“ fordere das Wahlalter auf 12 heruntersetzen, ist aus den Reihen der Mitglieder vom Parteitag am Wochenende in Magdeburg zu hören. Zudem planten sie, die Hürde für Parteien, die ins Parlament einrücken möchten, von fünf auf drei Prozent herabzusetzen.

Damit möchten sich die Piraten wohl auch selber helfen: Denn bei der vergangenen Landeswahl von Sachsen-Anhalt hatte die Partei lediglich deutlich unter fünf Prozent der Stimmen erhalten.

Doch egal wie man es dreht und wendet: Für viele, die bislang die Piraten gewählt haben, beispielsweise in Berlin, klingen die neuerlichen etwas seltsamen politischen Ansinnen enttäuschend naiv und selbstzerstörerisch. Denn ernsthaft kann wohl einem Kind die schwierige Last einer Parteiwahl nicht zugemutet werden.

Auch die Herabsetzung der Stimmanteils-Grenze, um ins Parlament einziehen zu dürfen, von fünf auf drei Prozent, ist für ein Land wie Deutschland nicht nur realitätsfern, sondern eine geradezu lächerliche Hoffnung.

In einem Land wie Deutschland, das die chaotischen Verhältnisse in der Weimarer Republik, aber auch im Dritten Reich erlebt hat, möchte eine überwältigende Mehrheit keinesfalls instabile Verhältnisse oder Einfallstore für Minderheitenparteien schaffen, die möglicherweise auch dem radikalen Spektrum der Gesellschaft angehören könnten. Die parlamentarische Grenze von fünf Prozent ist wohlüberlegt und hat sich im Parlamentarismus Deutschlands als sehr hilfreich erwiesen. Es garantiert politische Stabilität.

Alles noch etwas abstrus

Ebenfalls selbstzerfleischend klingt ein Antrag, der aber immerhin von den Teilnehmern des Parteitags abgelehnt wurde, Parteispenden von mehr als 5000 Euro nicht zu erlauben. Zum Vergleich: Ein Politiker, der in den USA Präsident werden möchte, braucht mindestens Fördergelder von bis zu einer Milliarde Dollar – für Werbekampagnen, Wahlauftritte, Personal etc. Insgesamt stimmten die anwesenden Piraten-Mitglieder von Sachsen-Anhalt an diesem Wochenende auf ihrem Parteitag in Magdeburg über 60 Programm- und Satzungspunkte ab.

Der Landesvorsitzende der Piraten von Sachsen-Anhalt, Henning Lübbers (24), wird mit den Worten zitiert, man versuche immer noch, sich „zu professionalisieren“. Nach Parteiangaben seien derzeit in Sachsen-Anhalt 460 Piraten organisiert. Zum aktuellen Parteitag in Magdeburg seien rund 80 Mitglieder gekommen. Wie in anderen Landesverbänden steht auch in Sachsen-Anhalt die Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungsprozessen im Mittelpunkt.

Trotz der in vielen Landesverbänden zu beobachtenden abstrusen parteipolitischen „Ideen“, geht der Aufwärtstrend der Piraten weiter. Laut dem ARD-„Deutschlandtrend“ erreichten sie derzeit 11 Prozent.



Kommentare (4)


Pascal 16. April 2012 um 8:59

Du hast oben geschrieben das ein US Präsidentschaftskandidat mindestens eine Milliarde Dollar bräuchte. Ich glaube du meintest eher Millionen.

Antworten

Redaktion 16. April 2012 um 8:40

Wir werden das überprüfen:) Danke aber für den Hinweis. Das war selbst uns neu.Den Rest haben wir korrigiert.

Antworten

Unisono 16. April 2012 um 5:05

Warum diese willkürliche Grenze von 12 Jahren? Wahlrecht muss ab Geburt gelten (und zwar aktiv wie passiv)

Antworten

anonym 15. April 2012 um 23:54

Der Artikel hat grobe inhaltliche Fehler.

Bei den Piraten gibt es keine Delegierten auf den Parteitagen, denn jedes Parteimitglied ist stimmberechtigt.

Außerdem macht es keinen Sinn, dass Piraten-Wähler in Berlin jetzt von der Forderung aus Sachsen-Anhalt, das Wahlalter auf 12 Jahre herabzusetzen, enttäuscht seien. Denn die Berliner Piraten fordern in ihrem Wahlprogramm 2011 ein Wahlrecht ab Geburt!

Wenn schon einseitige Kritik, dann bitte wenigstens besser recherchieren!

Antworten

Du hast eine Frage oder eine Meinung zum Artikel? Teile sie mit uns!

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*
*


Das könnte Sie interessieren

Samstag, 01. August 2020

Anti-Korruptions Demonstrationen

Amnesty International fordert Palästinensische Aktivisten müssen von Behörden in Ramallah freigelassen werden.

Am 19. Juli 2020 nahmen die im Westjordanland stationierten palästinensischen Streitkräfte in der Stadt Ramallah 19 Aktivisten fest, die friedlich gegen die Korruption im Land protestierten. Dies teilte nun Amnesty International Deutschland mit und schreibt: „Während drei von ihnen wieder freigelassen wurden, wurden 16 angeklagt, zehn von ihnen befinden sich weiterhin in Haft“. Alle zehn Palästinenser sind aus Protest gegen […]

Montag, 29. Juni 2020

Türkei

Urlaub für 32 Euro im 5-Sterne Hotel mit Corona Prüfsiegel des TÜV sowie Nebenwirkungen

Zahlreiche Reise-Start-Ups stehen wegen der Corona-Krise mit dem Rücken zur Wand, vielen droht der Ruin – auch unter den großen Reiseanbietern. Nach wie vor sehr günstig ist die Türkei. Doch das hat seine Schattenseiten. Denn Millionen Bürger aus Europa meiden seit Jahren die Türkei als Tourismusgebiet, da willkürliche Verhaftungen drohen. Vor allem wenn jemand in Social Media seine Sympathien mit […]

Freitag, 03. April 2020

Ältester Überlebender

104-jähriger Weltkriegsveteran erholt sich von Corona COVID-19

Ein Licht in so dunklen Zeiten und natürlich aus dem Land der unendlichen Möglichkeiten nach oben wie nach unten: Aus den USA. Mehrere US-Medien berichten, wonach ein U.S.-Amerikaner aus dem U.S.-Bundesstaat Oregon nun seinen 104. Geburtstag gefeiert habe – mit Mundschutz natürlich. Zuvor sei er aber an Corona erkrankt, also COVID-19. Davon habe sich der rüstige Rentner, der in einem […]

Montag, 30. März 2020

Vom Wahnsinn & Co

Gewinner Coronakrise: Ganz klar China, der Westen durchgeht Katharsis

Kommentar – Die Corona-Krise im Westen wird wahrscheinlich Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz kosten und Zehntausende, wenn nicht Hunderttausende Unternehmen, darunter viele Einzelunternehmen, Mittelständler oder Konzerne in den Konkurs treiben. Doch es gibt auch Gewinner der Krise: Käufer billiger Aktien und billiger Bitcoins beispielsweise oder Besitzer von Immobilien, welche die Nerven behalten. Ein großer Gewinner dürfte ebenso China sein, möglicherweise zudem […]

Samstag, 14. März 2020

Grenzgänger & Sonstige

Wie irre ist Jens Spahn? Er will halbe Millionen Deutsche in Schweiz in Quarantäne schicken

Kommentar: Wie irre ist Jens Spahn? Bislang ist Deutschlands Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) in der Corona-Krise nicht durch allzu viele sinnvolle Aktionen aufgefallen. An den Flughäfen gibt es kein kostenloses Desinfektionsmittel, auch keine Infostände. Selbst Argentinien hat das. Nicht so in Deutschland: Hier durfte die Lufthansa noch bis Mitte Februar 2020 Tausende Menschen von China nach Deutschland fliegen und zurück. Einflugsperren […]

Samstag, 14. März 2020

Argentinien nimmt deutsche Urlauber in Zwangs Quarantäne wegen Corona Virus | Einreiseverbot für Deutsche in Bolivien

So hatte sich ein Berliner seinen 14-tätigen Urlaub in Argentinien nicht vorgestellt: Als er vor zwei Tagen von Argentinien nach Deutschland zurückfliegen wollte, hatte er erfahren, dass seine Airline kurzfristig den Flug gestrichen hatte. Doch nicht nur das. In einer Mail an Freunde schreibt er am Freitag den 13. März: So sei sein Rückflug von Argentinien nach Deutschland kurzfristig gestrichen […]

Translate »