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Dienstag, 18. Juni 2019

Russland: Neuer alter Ministerpräsident Medwedew

Nachdem Wladimir Putin wieder zum russischen Präsidenten am Wochenende gewählt wurde, ist nun Dimitri Medwedew von der Russischen Duma zum neuen russischen Ministerpräsident gewählt worden. Diesen Posten hatte er vor seiner Zeit als russischer Präsident bereits inne gehabt.

Für Dimitri Medwedew hatte sich der Präsident, also Putin, persönlich vor der Duma stark gemacht. Er sagte, Medwedew sei ein „erfahrenen Politiker, der auf Veränderungen und Entwicklung abzielt“. Zudem sei er ein großer russischer Patriot. Weiter wird Putin mit den Worten zitiert: „Ich bin sicher, dass Dimitri Medwedew für eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Parteien und gesellschaftlichen Bewegungen, mit dem Parlament und dessen Fraktionen offen ist“. In der Duma hält die Partei „Einigen Russland“ die absolute Mehrheit der Parlamentssitze. Sie hatte nun, gemeinsam mit der Partei „LDPR Medwedew“ den neuen alten Ministerpräsidenten gewählt.

Insgesamt erhielt Medwedew 299 von 450 Stimmen. Das waren fünf mehr, als seine eigene Partei „Einig Russland“ sowie die Partei „LDPR Medwedew“ an Parlamentssitzen haben. Das zeigt, dass, im Gegensatz zu Deutschland, das Wort „Fraktionsdisziplin“ in Russland ein sehr großes Gewicht hat. Dennoch wird gesagt, Medwedew habe keinesfalls alle Abgeordneten in seiner eigenen Partei hinter sich gehabt, vielmehr habe er harte Überzeugungsarbeit leisten müssen, dass er nicht so „liberal“ sei, wie er in den vergangenen Jahren den Eindruck bei einigen erweckt habe. So wird er mit den Worten zitiert: „Meinen Ansichten nach war ich nie ein Liberaler. Meiner Überzeugung nach bin ich ein Konservativer“.



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