Skip to main content
Freitag, 14. Juni 2019

178 Ja-Stimmen im Griechischen Parlament für Volksabstimmung

Das Griechische Parlament hat mit 178 Ja-Stimmen und 120 Gegenstimmen für eine Volksabstimmung zum anstehenden weiteren Finanzpaket für Griechenland gestimmt und damit auch zur Frage eines möglichen Grexit.

Das Ergebnis ist überraschend eindeutig und zeigt, dass es sich Griechenland nicht einfach macht. Zuvor hatten zahlreiche Mitglieder der Parteien Syriza, Unabhängige Griechen und Goldene Morgendämmerung sich für eine Volksabstimmung stark gemacht. Dagegen stimmten die Parteien Neuen Demokratie (ND), Der Fluss, PASOK und KKE. Die Volksabstimmung zur Frage, wie Griechenland weiter wirtschaftlich vorgehen soll,läuft im Land unter dem Namen „VolksabstimmungH“. Zufrieden mit dem Ergebnis der Parlamentsbefragung zeigte sich die griechische Bundesregierung. Das Referendum soll nun am Sonntag den 5. Juli stattfinden.

Nach der Abstimmung im griechischen Parlament wurden die Ergebnisse zum Präsidentenpalast des griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos gebracht. Die überwältigende Zustimmung zur Volksabstimmung stärkt die griechische Regierung des Ministerpräsidenten Alexis Tsipras ein neues Memorandum in der griechischen Bevölkerung abzuhalten. Tsipras sagte, er werde die Demokratie in Europa nicht durch Druck der Eurogruppe oder IWF beschränken lassen.

Zudem sagte er, dass Athen nicht um die Erlaubnis des Geroun Ntaiselmploum oder Wolfgang Schäuble anfragen müsse. Griechenland droht die Zahlungsunfähigkeit, sollte das Land nicht Alt-Kredite bedienen. Außerdem benötigt das Land neues Geld. Dennoch erklärte Tsipras ferner, er werde nicht zulassen dass Griechenland zu einem Vasallenstaat verkomme, wie es einstmals Sambia (Zambia) oder Venezuela gewesen seien. Sambia war einst als Kolonie von den Briten brutal ausgebeutet worden und litt unter britischen Massenmorden an der Bevölkerung. Venezuela war über Jahrzehnte von den USA ausgebeutet und korrumpiert worden – vor allem wegen dem Öl im Land.

Das griechische Parlament äußerte sich in einer Stellungnahme mit den folgenden Worten: Man Danke einerseits dem griechischen Präsidenten für seine institutionelle Wachsamkeit gegenüber der Demokratie in Griechenland. Zudem sagte der Präsident, er sehe die Abstimmung zur Volksbefragung als „höchsten Ausdruck der Demokratie und Volkssouveränität“.

Derweil kritisieren europäische Regierungschefs und Finanzminister, sie hätten kein Verständnis dafür, warum eine Volksabstimmung erst jetzt und nicht schon viel früher stattfinde.



Keine Kommentare vorhanden


Du hast eine Frage oder eine Meinung zum Artikel? Teile sie mit uns!

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*
*


Das könnte Sie interessieren

Wikimedia Commons, the free media repository. Public domain der United States. Freitag, 14. Juni 2019

Brennende Öltanker: USA führten seit 1775 über 80 Kriege oder wer einmal lügt dem glaubt man nicht

Kommentar – Die USA haben in den vergangenen 250 Jahren so oft gelogen, wenn es um Kriege ging, dass man ihnen nicht mehr glauben mag. Es ist müßig, alle Kriege aufzuzählen, in welche die USA verwickelt waren. Kriege, die in der Mehrheit durch die USA aggressiv und federführend auf Grund eigener wirtschaftlicher oder geopolitisch-expansiver Interessen durchgeführt wurden. Wikipedia Deutschland nennt […]

Donnerstag, 06. Juni 2019

D-Day

Winston Churchills Buch The Second World War: Zwischen Wahrheit und verdrehten News oder warum der Brexit so gefährlich ist

In der Normandie, im Norden Frankreichs, kamen am Donnerstagvormittag den 6. Juni 2019 Hunderte geladene Besucher gemeinsam mit rund 10 britischen Veteranen zusammen. Man gedachte den schrecklichen Ereignissen am 6. Juni 1944, die man damals als „Operation Neptune“ oder auch „Operation Overlord“ bezeichnete. Damals, vor 75 Jahren, waren an einem einzigen Tag weit über 100.000 Soldaten in einem brutalen Krieg […]

Mittwoch, 15. Mai 2019

Zündeln

Iran-Krise um angebliche Drohnenangriffe und die Lügenkriege

Kommentar – Es ist immer das gleiche: Wenn eine Nation gegen eine andere mit kriegerischen Aggressionen auf Grund politischer Dissonanzen vorgehen möchte, beginnt als erstes der PR-Lügenkrieg. Damit möchte man die Öffentlichkeit auf seine Seite ziehen. Das war im Zweiten Weltkrieg so, als Polen und Großbritannien den deutschen Diktator Adolf Hitler bewusst über die Danzig-Frage 1939 monatelang provozierten. Und damit […]

Mittwoch, 01. Mai 2019

Interessengemeinschaft Schiessen Schweiz will am 19. Mai gegen Verschärfung des Waffenrechts entsprechend EU-Vorgaben stimmen

Auch wenn es in der EU zahlreiche Gegner von Waffen in privaten Händen gibt: In der Schweiz wollen am 19. Mai in einer Volksabstimmung zahlreiche Bürger nach wie vor für ihr Waffenrecht stimmen. Dabei gibt es aber hitzige Diskussionen ob das alte Waffenrecht erhalten bleiben soll oder ob es entsprechend des Schengener Euro-Abkommens überarbeitet, also verschärft werden soll. Die Anhänger […]

Sonntag, 28. April 2019

Todesfall UKE Hamburg + Wollte Ärztin Psychopharmaka mit Gewalt in den Mund stopfen lassen?

Das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) versinkt in einem Skandal. Wie die linksalternative Tageszeitung taz berichtet, habe sich ein unglaublicher Vorfall an der „Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf“ mit Todesfolge eines Patienten ereignet.[i] Für die psychiatrische Klinik des UKE verantwortlich wird auf der Homepage des UKE Klinikdirektor Univ-Prof. Dr. Jürgen Gallinat genannt.[ii] Der Arzt lässt sich auch auf der […]

Freitag, 26. April 2019

Trauer

Asylsuchende aus Pakistan und Afghanistan werden in Sri Lanka wegen Terroranschlägen von verzweifelten Christen bedroht

Kommentar – Nach den Terroranschlägen von Sri Lanka, denen am höchsten Fest der Christen, dem Ostersonntag, rund 250 bis 300 Menschen zum Opfer fielen, kommen weitere Details ans Tageslicht. Alleine in der christlichen Kirche St. Sebastians in der Katuwapitiya Straße im sri-lankischen Städtchen Negombo[i] sollen 93 betende Christen von den Terroristen massakriert worden sein. Unter den in der alten Kirche […]