NATO-Sicherheitskonferenz München: De Maizière gegen EU-Armee

Die Münchener Sicherheitskonferenz (NATO-Sicherheitskonferenz) ist seit Jahrzehnten ein zentrales Forum zur Diskussion der wichtigsten Fragen rund um die Sicherheit dieser Welt. Auch im Jahr 2013 treffen sich in bayerischen Hauptstadt wieder zahlreiche Vertreter der Sicherheitspolitik. Im Fokus stehen die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Sicherheitspolitik. Traditionell soll auch wieder eine herausragende Persönlichkeit, welche sich für den Frieden in der Welt eingesetzt hat, ausgezeichnet werden. Es ist in diesem Jahr Brent Scowcroft. Er war der Nationale Sicherheitsberater der US-Präsident Gerald Ford und George H. W. Bush.

Scowcroft wird am Samstag den 2. Februar 2013 der Ewald-von-Kleist-Preis der Münchner Sicher-heitskonferenz überreicht. Die Preisträger zuvor waren Henry Kissinger, Javier Solana sowie Joseph R. Lieberman. Am Eröffnungstag der Münchner Sicherheitskonferenz 2013 erklärte der deutsche Verteidigungsminister Wolfgang de Maizière er fordere zwar einerseits eine engere Zusammenarbeit in der europäischen Sicherheitspolitik, lehne aber eine institutionelle grundsätzliche Verzahnung ab. Insbesondere lehne er eine gemeinsame europäische Armee ab.

De Maizière sagte er jedoch, er wünsche sich vor allem eine stärkere Einbindung Frankreichs und Großbritanniens in die europäische gemeinsame Sicherheitspolitik.

Wenig überraschend steht im Centrum der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz die dramatische Situation in Mali und Syrien. Als Top-Speaker wird für den 2. Februar der US-Vizepräsident Joe Biden über die künftige Außenpolitik der Vereinigten Staaten sprechen. Bereits am Freitag diskutierte er hierüber mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin.

Traditionell wollen sich am zweiten Tag der NATO-Sicherheitskonferenz auch Tausende Demonst-ranten in München zu einer Großdemonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz treffen. Sie findet am Samstag den 2. Februar

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