Alle Welt fragt sich, nachdem der Journalist der britischen Tageszeitung The Guardian, Glenn Greenwald, bekannt gab, wonach US-Präsident Barack Obama auf den Knien flehen solle, dass Whistleblower Edward Snowden keine weiteren Details aus dem NSA-Stasi-Programm bekannt geben möge, da ansonsten ein Nightmare ungeahnten Ausmaßes für die USA drohten, was das denn sein könne? Denn eine Steigerung der Spitzel-Aktivitäten scheint kaum Vorstellbar. Dabei liegt die Antwort auf der Hand: Es kann sich nur um CIA-Todeslisten handeln. Möglicherweise stehen darauf die Namen von hunderten oder tausenden illegal durch US-Dienste ermordete Menschen. Möglicherweise sind darunter auch zahlreiche Personen aus Europa oder Deutschland.
Greenwald hatte gegenüber einer argentinischen Tageszeitung erklärt, das was Snowden bislang der Weltöffentlichkeit vorenthalten habe, könne den USA in einem Ausmaß schaden wie bislang nichts anderes auf der Welt. Gut vorstellbar deshalb, dass es sich wirklich um CIA-Todeslisten handelt.
Das würde erklären, warum US-Präsident Barack Obama unbedingt Edward Snowden habhaft werden möchte und ihn an einer Ausreise aus Russland versucht zu hindern. Gleichzeitig würde es erklären, warum er unbedingt mit Snowden ein drastisches Exempel statuieren möchte durch lebenslange Haft. Dass die US-Regierung dies tut, zeigt sich an dem Soldaten, der die Waterboarding-Folter im Guantanamo-Gefängnis in den USA aufdeckte. Er – der einen Dienst an demokratischen Werten leistete – ist in den USA jetzt der einzige, der eine langjährige Haftstrafe leidet – nicht aber die Folterer der US-Regierung.
Zudem würde es erklären, warum Wladimir Putin, der russische Präsident, sich bislang öffentlich erstaunlich defensiv gegenüber den USA verhält und von „unseren amerikanischen Freunden“ in der Affäre spricht, denen man nicht noch weiteren Schaden zufügen wolle. Ist ja auch klar: Russland verfügt möglicherweise über ähnliche Todeslisten wie die USA.
Sollte also Snowden tatsächlich über hunderte oder tausende Namen verfügen, die die US-Regierung mit Hilfe ihrer Stasi-Behörde, der NSA („National Security Agency“) sowie des CIA hat illegal hinrichten lassen – sicherlich auch in Europa, in Deutschland – dürfte klar sein, dass wir es längst nicht mehr „nur“ mit einer Spitzelaffäre zu tun haben, sondern möglicherweise mit einer geradezu staatsterroristischen Affäre der USA.
Dabei stellt sich immer mehr die Frage: Wie verbrecherisch ist die einst größte und wundervollste Demokratie im Nachgang zu den 9/11-Terroranschlägen geworden? Wir befürchten nun auch das schlimmste und harren dem, was da noch so auf uns zukommen möge. Gleichzeitig wünschen wir uns und flehen diese Welt an: Helft Edward Snowden, gebt ihm Schutz! Denn Snowden hat sein Leben schon jetzt für uns alle geopfert: Er hat seine Heimat, die USA verlassen, seine Frau, seine Familie, seine Freunde. Er hat es für uns gemacht. Er hat für uns sein Leben gegeben. Wir schulden ihm sehr viel.
Schon jetzt ist auch klar: Filme wie „Das Bourne Ultimatum“, am Sonntagabend den 14. Juli 2013 um 20.15 Uhr in RTL ausgestrahlt, erscheinen nun in einem ganz anderen Licht. Das zeitgleiche Orten von Handys durch die CIA, das parallele Abhören von Telefonen in Hotels in allen Herren Ländern, angeordnete Morde durch einen Staat, die USA, das wirkte mit Erscheinen des Films „Das Bourne Ultimatum“ im Jahr 2007 arg nach „Hollywood“.
Heute scheinen wir immer mehr zu glauben: Die US-Regierung ist außer Rand und Band. Sie könnte für freie Gesellschaften zu einer Bedrohung werden durch den Aufbau totalitärer Staatsstrukturen die aber einer Demokratie entgegenstehen. Es wäre also ein nicht-demokratisches System in einer Demokratie und außerhalb jeglicher parlamentarischer und demokratischer Kontrolle. Adolf Hitler ist in Deutschland auch demokratisch gewählt an die Macht gekommen. Aber den Satz „wehret den Anfängen“ wollte damals im Jahr 1933 niemand so richtig ernst nehmen.
Umso erstaunlicher, dass ausgerechnet eine ehemalige DDR-Bürgerin wie Angela Merkel (CDU) an den NSA-Aktivitäten ihres Freundes (?!) Barack Obama nichts übrig hat als immer mal wieder medial verbreitete leichte Plattitüden. Im September ist Bundestagswahl in Deutschland. Vielleicht ist das die Chance einmal nicht etablierten Bürger-Parteien eine Chance zu geben. Es scheint wir brauchen wirklich ein Change.
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