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Donnerstag, 04. Juni 2020

Europawahl am Sonntag kann Fluglärm durch Nachtflüge ein Ende bereiten

Wer am Sonntag zur Europawahl abstimmt, der hat nur wenig Auswahl, zumindest dann, wenn er mit seiner Stimme dem Terror durch Nachtflüge an deutschen Flughäfen ein Ende bereiten will. Jean-Claude Junker und Martin Schulze gehören zu den Befürwortern des Fluglärms, wer Ruhe haben will, kann deshalb beide nicht wählen.

Die Organisation taming aviuation hat zum Thema Fluglärm eine Befragung durchgeführt. Das Ergebnis ist ernüchternd, denn etablierte Parteien wie CDU, CSU und SPD zeigen keine Einsicht und wollen Flüge bei Nacht in Deutschland nicht behindern. Allein die Parteien Die Linke sowie die Grünen wollen sich für ein konsequentes europaweites Nachtflugverbot, das mindestens einen Zeitraum von acht Stunden berücksichtigt, einsetzen.

Wie wichtig die Abgeordneten im Europaparlament bei der Frage des Fluglärms sind zeigte sich im April 2014. Da hatte der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments einen Versuch der EU-Kommisision vereitelt, der das Stimmrecht der vom Fluglärm betroffenen Orte einschränken sollte. Mit einem Veto-Recht wollte die EU-Kommission dafür sorgen, dass durch die Gemeinden mühsam ausgehandelete Maßnahmen zum Lärmschutz ausgehebelt werden können. Leider wurde in der Frage nur ein Kompromiss erreicht, denn es wurde vereinbart, dass Flugbeschränkungen immer nur das letzte Mittel sein dürfen. Das Wohl der Bürger steht somit weiter hinter den Interessen der Fluggesellschaften.

Auf europäischer Ebene haben sich die Bürgerinitiativen in der Europäischen Vereinigung gegen die schädlichen Auswirkungen des Luftverkehrs (UECNA) zusammengeschlossen, um gemeinsam für Nachtruhe an allen Flughäfen zu kämpfen. Auch das hervorstehende Freihandelsabkommen ist eine Bedrohung für die Nachtruhe, denn hier stehen die Interessen der Lobbyisten im Vordergrund und gefährden europäisches Recht.

Das Europäische Parlament ist die einzige Instanz, die den Wahnsinn stoppen kann. Die Nachtruhe muss ein hohes Gut bleiben und sie muss geschützt werden. Fluglärm schädigt insbesondere in der Nacht die Gesundheit und macht weite Landstriche unbewohnbar. Wer am Sonntag wählen geht, muss sich deshalb gut überlegen, wen er ankreuzt, jede Stimme zählt.

Zur Wahl gegen Fluglärm stehen der Spitzenkandidat der Europäischen Linkspartei Alexis Tsipras und die Kandidatin der Grünen/EFA Ska Keller.



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