Erstmals haben wohl Truppen der EU innerhalb der Mission „Atalanta“ Stellungen der Piraten von Somalia an Land angegriffen. Mit einem Hubschrauber habe man ein Materiallager der Piraten an Land von Somalia zerstört. Menschen seien nicht in dem Lager gewesen.
Auch wenn die EU nun davon spricht, die Piraten von Somalia, die unzählige Schiffe in den vergangenen Jahren kaperten, ausraubten oder bedrohten, könnten sich nun weder zu Meer noch an Land sicher fühlen – das klingt einerseits gut. Nur: Noch vor kurzem hatte es geheißen, zumindest die Bundeswehr aus Deutschland dürfe in Somalia lediglich einen defensiven Landgang fahren und das auch nur wenn Not im Verzug sei – also wenn beispielsweise ein Hubschrauber abgestürzt sei.
In diesem Falle dürften sich Soldaten der Bundeswehr an Land verteidigen. Keinesfalls dürfen aber Angriffe durchgeführt werden. Und jetzt also plötzlich doch robuste Angriffe an Land von Somalia. Allerdings erklärte deshalb eilig das deutsche Verteidigungsministerium in Berlin, die deutsche Bundeswehr wäre an dem jetzt durchgeführten Angriff im Rahmen der Mission „Atalanta“ sowieso angeblich nicht beteiligt gewesen.
Erweitertes militärisches Einsatzgebiet der EU
Die EU weitete vor einigen Wochen das Einsatzgebiet im Kampf gegen die teils hoch aufgerüsteten Piraten am Horn von Afrika erheblich aus – auf einen zwei Kilometer breiten Streifen vor der Küste von Somalia und den Nachbarstaaten.
Das nun zerstörte Piraten-Lager habe primär Bote und Motoren beherbergt, hieß es auf Seiten der EU. Die Bundeswehr ist derzeit mit immerhin 340 Soldaten am Horn von Afrika im Kampf gegen die Piraten beteiligt. Die Opposition aus SPD und Linken im deutschen Bundestag hat sich jedenfalls geschlossen gegen eine Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr an Land von Somalia ausgesprochen. Die Gefahr für Soldaten, aber auch Zivilisten, sei zu hoch.
Wie die Bundeswehr nun den Spagat meistern will, einerseits mit befreundeten Ländern gegen die Piraten in Somalia zu kämpfen, andererseits aber bestimmte Dinge nicht tun zu dürfen, ist noch nicht klar. Und ob sie sich an die Regeln dann auch immer hält und halten kann, auch nicht.
Trotz der kriminellen Übergriffe der Piraten von Somalia sollte nicht vergessen: Viele Piraten sehen ihr tun eher in der Kategorie eines Mundraubs um zu überleben. Somalia ist ein seit Jahren gefallener Staat, Hunderttausende Menschen kamen zwischen den Frontenkriegen von kriminellen Banden um. Es gibt keine funktionierende Regierung.
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