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Sonntag, 21. April 2019

Wow! Ecuador gibt WikiLeaks Gründer Julian Assange Asyl

Entgegen diverser Befürchtungen, das lateinamerikanische Land Ecuador würde aus Sorge vor Repressionen der USA dem WikiLeaks Gründer Julian Assange kein Asyl geben, sickerte nun die Nachricht durch: Er wird in Ecuador Asyl erhalten. Der Außenminister von Ecuador, Ricardo Patino, sagte, man sehe die Sicherheit und faire Behandlung von Assange in Schweden nicht gewährleistet.

In Schweden wirft man dem WikiLeaks Gründer Julian Assange sexuelle unerwünschte Übergriffe vor. Schweden hat das härteste „Vergewaltigungsgesetz“ der Welt. Schon ein unerwünschtes Streicheln über den Arm wird dort von Frauen wegen „versuchter Vergewaltigung“ angezeigt. Doch es kommt noch härter: Die schwedische Regierung möchte gesetzlich nachlegen.

Kein Wunder, dass Assange sich weigert in ein solches Land ausgeliefert zu werden. Zudem gilt es dann als wahrscheinlich, dass Schweden Assange weiter in die USA abschiebt. Und dort droht ihm die Todesstrafe wegen Geheimnisverrats. Er hatte gemeinsam mit einem Deutschen Tausende Geheimdossiers auf WikiLeaks veröffentlicht – unter anderem von Regierungsstellen aus Washington, Berlin, London, Paris, Moskau. Aber auch aus Ländern wie Afghanistan (Militärdokumente), Pakistan oder dem Jemen. Besonders verärgert ist die Regierung der USA, da in den WikiLeaks-Veröffentlichungen auch Hinweise seien, schreiben Blogger, dass die USA in handfeste Kriegsverbrechen verwickelt seien.

In London befindet sich der Australier Assange seit bald zwei Monaten, seit dem 19. Juni 2012, in der Botschaft von Ecuador. Dort ist er erst einmal vor polizeilichen Zugriffen sicher. Dass Ecuador dem weltbekannten und von vielen Internetnutzern verehrten Assagne nun komplettes Asyl gewähren möchte, begründete das Land auch damit, dass man die Menschenrechte Assangnes bedroht sehe. Nun wolle man aber erst einmal mit der britischen Regierung verhandeln, da man davon ausgehe, dass auch die Briten einsehen werden, dass es sich schlecht mit den Menschenrechten vertrage, wenn ein Land einer verfolgten Person Asyl gewähren wolle und ein anderes dieses gewaltsam verhindere.

Doch dürfte es nicht einfach werden: Die Briten gelten als engster Verbündeter der USA. Der britische Premier David Cameron gilt als äußerst kriecherisch gegenüber US-Wünschen.

In London sitzt der WikiLeaks Gründer Julian Assange seit Dezember 2012 fest. Damals war er von der Londoner Polizei wegen seiner Internetaktivitäten verhaftet worden. Zudem wurde ihm die Ausreise aus Großbritannien untersagt.

Derweil hat Ecuador eine Sondersitzung der Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gefordert, um das Thema Assange noch einmal zu diskutieren und auf die internationale höchste politische Bühen zu heben. Es sieht so aus, als ob die USA mit ihren Assange-Hinrichtungsplänen noch etwas warten müssen.

Weitere Hintergründe:

Julian Assange: Asyl in Ecuador – Er verschanzt sich in London in Botschaft



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