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Donnerstag, 15. November 2018

NSA mit BND: Bringt MERKEL uns die STASI zurück?

Man hat sich ja schon gewundert dass Angela Merkel, sonst für eloquente Ausreden in schwierigen Situationen jederzeit zu haben, bislang so tief in sich ruhend geschwiegen hat. Jetzt wissen wir warum: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scheint mehr zu wissen, als ihr Gesicht zu verraten scheint: Ausgerechnet der deutsche Bundesnachrichtendienst BND scheint mit der amerikanischen Stasibehörde NSA („National Security Authority“) zusammenzuarbeiten. Das deckte jetzt der ehemalige CIA-Agent Edward Snowden, 29, auf. Mittlerweile hat BND-Chef Gerhard Schindler dem Parlamentarischen Kontrollgremium in Berlin die Zusammenarbeit mit der NSA bestätigt. Da stellt sich Millionen Bürgern nun die Frage: Bringt Angela Merkel uns die Stasi zurück nach Deutschland? Alles deutet darauf hin. Eine Analyse des Antikriegsportals kriegsberichterstattung.com zum Thema:

Eigentlich ist es die Aufgabe des Bundesnachrichtendienst BND „… seine Abnehmer zur richtigen Zeit bedarfsgerecht mit belastbaren Informationen umfassend zu versorgen.“ Dabei sehe er sich als „Dienstleister für Bundesregierung, Ressorts und die Bundeswehr“. Inhaltlich solle sich der BND um „wichtige politische, wirtschaftliche aber auch technische Entwicklungen“ kümmern. Ergänzt wird das Aufgabengebiet des deutschen Geheimdienstes um „militärische Fragestellungen“ und zwar insbesondere im Bereich der „abstrakten oder konkreten Bedrohungen für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und deren Bürger“. Soweit die festgeschriebene Theorie.

Doch: Schon vor einigen Tagen, als noch nicht klar war, wie tief der BND nach Aussagen des mutigen Whistleblowers Edward Snowden unter einer Decke mit der US-Stasi steckt, horchten einige auf, als der BND herumdruckste, angeblich würden alle Geheimdienste der Welt ähnlich arbeiten wie die NSA. Schon damals schwante einem: Ja wenn das so ist, haben wir es dann mit einem umfangreichen kriminellen Gesetzesbruch des BND zu tun?

Denn: Heimliche Trojaner auf private PCs aufspielen, welche dann unbemerkt Webcams und Mikrophone einschalten, damit der BND und die NSA jungen Männern beim Wichsen oder Frauen bei ähnlichen Tätigkeiten beobachten können, steht offensichtlich nicht in der BND-Aufgaben-Satzung.

Während nach Aussagen von Edward Snowden im BND unter Angela Merkel derzeit scheinbar viele Abteilungen zu einer Art Stasi 2 umfunktioniert werden, ist in der NSA die Auslandsabteilung „Foreign Affairs Directorate“ das Stasi-Zentrum. Sie wurde vom angeblich linksliberalen Präsidenten Barack Obama (Demokraten) damit beauftragt, besonders die 81 Mio. Deutsche auf einer Stufe mit terrorverdächtigen Staaten wie Afghanistan oder dem Irak zu bespitzeln. Kein anderes EU-Land ist so von der US-Stasi durchdrungen wie Deutschland.

BND: Zuschauen beim Wichsen über Webcam – die psychologischen Auswirkungen sind verheerend

Die psychologischen Auswirkungen auf die Bürger sind schon jetzt verheerend: Egal mit wem man sich unterhält -unzählige völlig harmlose Deutsche geben bereits zu, ihre Webcams wegen der Stasi-Affären der USA und jetzt offensichtlich auch der deutschen Bundesregierung aus CDU und FDP zuzukleben. Brigitte aus München bringt es auf dem Punkt: „Ich vertraue da niemandem mehr“.

Es ist offensichtlich: Merkel baut an Stasi 2. Stasi 1 kennt sie ja schon aus ihrer eigenen Vergangenheit als ostdeutsche Bürgerin. Bislang ist jedenfalls nach Aussagen von Edward Snowden bekannt, dass sich die Führungskräfte der nationalen Geheimdienste aus den USA und Deutschland gegenseitig schützen würden, für den Fall, dass ihre illegalen Stasi-Aktionen an die Öffentlichkeit gelangten. Deshalb also das lange Schweigen.

Klar ist bislang auch: Keine Aktion im Internet oder auf digitalen Endgeräten ist mehr sicher: Ob iPad, iPhone, Google, Bing oder Microsoft Office – sie alle stehen ab sofort im Verdacht Bestandteil von Stasi-Obama und Stasi-Merkel zu sein.

Seit Jahren ist zwar bekannt, dass auch in Deutschland eine erhöhte geheimdienstliche Aktivität zu verzeichnen ist: So gaben Statistiken zu, wonach mindestens rund 100.000 Telefone hierzulande von staatlichen Stellen jährlich abgehört werden. Doch das was wir jetzt erleben, geht weit über dieses hinaus. Kennzeichen einer Stasi ist die nicht selektive Bespitzelung von zivilen Bürgern, sondern die massenhafte Bespitzelung von Millionen Bürgern aus Willkür-Gründen zur eigenen Macht-Zementierung staatlicher Organe unabhängig eines demokratisch orientierten Auftrages. Deshalb scheint das, was der Bundesnachrichtendienst BND jetzt gemeinsam mit der NSA zu machen scheint, eben Stasi 2 zu sein und nicht mehr nur „wir kämpfen gegen den Terror oder anderes kriminelles Pack“.

Das deutsche Grundgesetz verbietet Stasi-Aktionen, doch Merkel führt es offensichtlich wieder ein

Dabei dachten wir bislang immer, Deutschland hätte aus seiner dunklen Vergangenheit gelernt. So wurden ja nicht zufällig das Briefgeheimnis sowie das Fernmeldegeheimnis in das deutsche Grundgesetzt (GG) aufgenommen. Es wurde sogar ein kompletter Artikel im deutschen Grundgesetzt dafür geschrieben. So heißt es in Artikel 10 GG zum Thema „Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis“:

(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, dass sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und dass an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

Die Väter und Mütter des deutschen Grundgesetzes konnten sich in der Nachkriegszeit nicht einmal ansatzweise vorstellen, dass eine künftige deutsche Bundesregierung es wagen würde, Millionen Deutschen den Spitzel-Terror wieder in die Häuser und Gassen der Dörfer und Städte zu bringen.

Deshalb wurde auch nur dezent von „Betroffenen“ im Grundgesetzt gesprochen, die es gelten könnte zu bespitzeln. Nirgends liest man aber von willkürlichen massenhaften Stasi-Abhöraktionen die die deutsche Verfassung erlaubt.

Der Grund war klar: Niemand wollte mehr eine solch furchtbare Atmosphäre staatlicher Bespitzelung erleben wie unter dem nationalsozialistischen Verbrecherregime Adolf Hitler. Deshalb gab man diesem wichtigen Thema einen Platz unter den Top-10 Grundrechten der Deutschen. Das Briefgeheimnis und das Fernmeldegeheimnis sind demnach unverletzbar.

Ausgerechnet die USA, ein Land das für Freiheit und Demokratie steht…

Dass ausgerechnet die USA, ein Sinnbild für Freiheit und Demokratie, nun Vorreiter im Abschaffen von Grundrechten der zivilen Bürgerschaft sind, ist nicht nur traurig, sondern verbrecherisch. Dass aber eine Ostdeutsche wie Angela Merkel uns belügt, sie wüsste von keinen neuen deutschen Stasiaktivitäten entsprechend des NSA-Vorbildes, sie aber hinter unserem Rücken mit dem Bundesnachrichtendienst BND an Stasi 2 arbeitet, ist skandalös und ekelhaft. Bei Millionen Bürgern dürfte das Vertrauen in Angela Merkel nachhaltig gestört sein.

Unter völlig neuem Licht erscheint nun auch die überaus eilige Mitteilung der deutschen Bundesregierung, wonach sich die Regierungsparteien CDU und FDP leider nicht im Stande sähen, dem offensichtlich von den USA politisch Verfolgten Edward Snowden politisches Asyl in Deutschland zu gewähren.

Derzeit muss sich Edward Snowden wie ein Schwerkrimineller im öden Transitbereich des Moskauer Flughafens aufhalten. Während die 27 EU-Staaten in einem Kartell der Feiglinge Snowden Asyl bislang versagt haben, boten ihm die drei HELDENLÄNDER Venezuela, Nicaragua und Bolivien Asyl an. Es handelt sich um Länder, die von umfangreichen NSA-Aktivitäten gar nicht betroffen sind und Snowden aus tiefen demokratischen Überzeugungen das Menschenrecht auf Asyl gewähren.



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