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Montag, 01. Juni 2020

Deutschland heißt 800.000 Flüchtlinge 2015 willkommen / SPD will Einwanderungsgesetz

Man benötige jetzt Flexibilität im Umgang mit den rund 800.000 zusätzlichen Flüchtlingen in Deutschland, sagte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Deutsche Gründlichkeit sei gut, aber Flexibilität sei auch wichtig, wolle man den Schritt hin zum Einwanderungsland erfolgreich schaffen, so Merkel.

Vom niedlichen 3000 Einwohner-Örtchen Hattenhofen bei Stuttgart in Baden-Württemberg über Deutschlands ödeste und dreckigste Stadt Karlsruhe bis zur Weltstadt Berlin: In Hunderten Ortschaften gibt es neue Flüchtlingsheime. Erst kürzlich sind wieder 2000 Flüchtlinge jubelnd in München angekommen. Sie flohen vor Folter, Kriegen, Armut, Hoffnungslosigkeit in ihren Ländern. Bürgerhilfe sei gefragt, so die Kanzlerin, um den Flüchtlingen zu helfen. 800.000 Flüchtlinge: Sie kommen vorwiegend aus von Kriegen, Clan-Kämpfen zerrissenen Ländern:

Syrien, Libyen, dem Irak, Afghanistan, Pakistan beispielsweise. Millionen sind auf der Flucht, auch, da das westliche Kriegsbündnis NATO in zahlreichen arabischen Länder irrwitzige Kriegen geführt hat – unter Führung der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Norwegens, Spaniens, Österreichs und Deutschlands: Ob Libyen, Afghanistan, Irak, Pakistan, Syrien – überall mischt der Westen mit. Doch statt dem im Westen viel besungenen und erhofften Arabischem Frühling kommen jetzt die Flüchtlinge und Deutschland freut sich, helfen zu können.

Hilfe kostet jedoch, sagte nun Andreas Nahles, deutsche Bundesarbeitsministerin. Sie rechne alleine 2016 mit zusätzlichen Sozialkosten für die neuen Asylanten in Höhe von rund 3,3 Milliarden Euro, schrieb die Mitteldeutsche Zeitung. Demnach benötige man neben Geld für die Unterkünfte vor allem Gelder, um eine soziale Integration zu ermöglichen- Sprachkurse oder Hilfe zur Aufnahme einer Arbeit seien notwendig, erklärte die SPD-Politikern:

„Für all diese Maßnahmen zusammen ergibt sich im Jahr 2016 ein zusätzlicher Mittelbedarf in der Bandbreite von 1,8 bis zu 3,3 Milliarden Euro“, so Nahles. Zudem sagte sie: „Vor diesem Hintergrund gehen wir davon aus, dass wir im Jahr 2016 zwischen 240.000 und 460.000 zusätzliche Leistungsberechtigte im SGB II bekommen werden.“ Die Arbeitsministerin rechnete vor, dass sie bis 2019 mit gut einer weiteren Million zusätzlicher Leistungsberichtigter für Hartz IV rechne.

Derweil werden die Rufe nach einem deutschen Einwanderungsgesetz nach dem Vorbild von Australien, Kanada oder den USA immer lauter. So sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, er wünsche sich noch bis Ende 2015 ein deutsches Einwanderungsgesetz: „Ich werde beim Einwanderungsgesetz nicht locker lassen“, erklärte er gegenüber „Spiegel Online“: „Wenn die Kanzlerin das nun auf die lange Bank schiebt, macht sie einen schweren Fehler.“

Doch es gibt auch Kritik an den zahlreichen Flüchtlingen. Besonders arme ostdeutsche Bürger fühlen sich von Politikern wie Sigmar Gabriel (SPD) verunglimpft. Ob Hoyerswerda, Dresden oder das viel kritisierte Heidenau: Jeder vierte Deutsche lebt hier bereits von HartzIV – ist also ein klassischer Sozialhilfeempfänger, ein „Langzeitarbeitsloser“, wie Arbeitslose n Deutschland bereits nach einem Jahr Arbeitslosigkeit bezeichnet werden. Zahlreiche sind auch frühberentet, da auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar.

Kritik wird auch daran geübt, dass der Deutsche Bundestag erst vor wenigen Jahren noch eine HartzIV-Erhöhung um fünf Euro monatlich ablehnte, mit dem Argument, das könne sich Deutschland nicht leisten. Da sei es, wird eingewendet, für viele Arme in Deutschland unverständlich, warum nun plötzlich doch Geld für 800.000 Flüchtlinge vorhanden sei.



Kommentare (1)


stenmetz 4. September 2015 um 18:43

Asylrecht zerstört sich selbst. Das Asylrecht ist nicht mehr funktionsfähig. Die betroffenen sind Menschen,die vor Krieg und Not fliehen. Die Gewinner sind Wirtschaftszuwanderer, die das Asylrecht nicht meint. Damit zerstört sich der grundgesetzliche Anspruch auf Asyl selbst. Wir müssen dieser Wirtschafts-Einwanderung in unser Sozialsystem einen Riegel vorschieben – im Interesse echter Flüchtlinge aus Krisengebieten, im Interesse aber auch unseres Sozialstaats. Frankreich und Italien sehen nicht ein, warum sie sich dem deutschen Staubsauger entgegenstellen sollen, der mit der Kombination aus Asylrecht und guter Versorgung die Wirtschaftswanderung aus der ganzen Welt ansaugt. Integration durch Beschäftigung klingt gut, in der Praxis taugt sie so viel wie die Verteilung von Bildungsgutscheinen an die Angehörigen bildungsferner Schichten. Welche Arbeit sollen die Flüchtlinge, bitte schön, denn annehmen? Was wir derzeit importieren sind nicht nur ethnische, also kulturelle und religiöse Konflikte sondern auch eine industrielle Reservearmee, für die es keine Beschäftigung gibt und keine geben wird. Was unser Urteilsvermögen trübt, sie die Bilder, die wir täglich sehen. Wer angesichts solcher Bilder kein Mitleid empfindet, der hat kein Herz, wer aber nur Mitleid empfindet, von dem er sich mit einer Spende befreit, hat keinen Verstand.
Und noch was: Inovations-Fabrik und Datenkrake wie gefährlich ist Google Weg zur Weltmacht. Umbau des Konzern von Google Alphabet, Digitalkapitalismus, Google will unser Leben verändern dazu gehören auch zukünftig unsere jetzigen Arbeitsplätze. Wir werden uns umstellen müssen und davor gibt es kein wegrennen!

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