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Amnesty, Israel: Straflosigkeit für Kriegsgewalt in besetzten palästinensischen Gebieten beenden

Die weltweit tätige Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert die Weltgemeinschaft in einem dringenden Apell auf, dass Kriegstreiber und Kriegsverbrecher in Israel sowie den Palästinensischen Gebieten vor einen internationalen Strafgerichtshof gestellt werden. Durch die israelischen Luftangriffe im Mai 2021 auf die palästinensischen Gebiete seien bislang 205 Palästinenser getötet worden, berichtete am 17. Mai 2021 die PCHR, die „Palästinensische Menschenrechtsorganisation. Sie nennt sich auf Englisch „Palestinian human rights organization„. Die NZZ berichtet von 12 getöteten Israelis. Die Menschenrechtler von AI schreiben:

„Die USA müssen Israel dazu drängen, die Ursachen zu bekämpfen und den Kreislauf der Straflosigkeit zu beenden.“ Menschenrechtler sollten sich „den Menschen auf der ganzen Welt“ anschließen, die „ein Ende der Zyklen von Verletzungen und Ungerechtigkeit fordern“.

Weiter schreibt Amnesty International: „Während die Welt zusieht, wie die bewaffneten Auseinandersetzungen in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) eskalieren, ist es an der Zeit, dass die Welt Israel dazu drängt, die Ursachen für die Übergriffe und die Ungerechtigkeit anzugehen.

Die Gewalt eskaliert nach ähnlichen Mustern, die an die schrecklichen Feindseligkeiten von 2008, 2012 und 2014 erinnern. Die Zivilbevölkerung trägt die Hauptlast dieses Leids, mit massivem Tod und Zerstörung in Gaza. Israel hat eine beklagenswerte Bilanz der rechtswidrigen Tötung und Verletzung von Tausenden von Zivilisten, der Vertreibung von Zehntausenden und der Zerstörung von Häusern, Geschäften und Infrastruktur.“

Diese Verstöße umfassten „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“ Palästinensische bewaffnete Gruppen hätten „ebenfalls einige Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, einschließlich Kriegsverbrechen, ungestraft begangen“, moniert AI.

„Die Erfahrung der Palästinenser mit systemischer Diskriminierung, Enteignung und Vertreibung ist die Wurzel der anhaltenden Verstöße, die wir heute sehen.“ In Gaza bestrafe Israel „kollektiv 2 Millionen Palästinenser, die seit 14 Jahren unter einer illegalen Blockade leben“.

„Illegale Siedlungen stoppen, Zivilisten schützen“

Israel habe „die Macht und die rechtliche Verpflichtung, die Blockade aufzuheben und die Menschen in Gaza ihre Rechte genießen zu lassen, Zwangsräumungen und Hauszerstörungen zu beenden, illegale Siedlungen zu stoppen und Zivilisten zu schützen“.

Gerade jetzt würden Palästinenser die Weltgemeinschaft darum bitten, „auch im Ost-Jerusalemer Viertel Sheikh Jarrah… Druck auf Israel auszuüben, damit es die Zwangsräumungen in ihrem Viertel stoppt und die anhaltende Zwangsvertreibung von Palästinensern beendet“.

Zudem schreibt AI: „Die internationale Gemeinschaft, insbesondere Israels enge Verbündete wie die USA, haben die Verantwortung, Druck auf Israel auszuüben, damit es seine systematischen Verstöße gegen die Palästinenser beendet und wiedergutmacht.“

139 bis 213 von israelischen Bomben getötete Palästinenser, 12  getötete Israelis

Laut dem israelischen Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten seien die von Israels Premier Benjamin Netanjahu veranlassten Luftbomben-Angriffe im Zeitraum 10. Mai 2021 bis 15. Mai 2021 insgesamt 139 Palästinenser – einschließlich 39 Minderjähriger und 22 Frauen – umgebracht worden. Im Gaza-Streifen seien über 1.000 weitere Menschen verletzt worden. Dies habe das palästinensische Gesundheitsministerium mitgeteilt.

Die Neue Zürcher Zeitung berichtet wiederum davon, wonach im Gaza-Konflikt im Mai 2021 bereits 225 Todesopfer zu beklagen seien. Darunter seien 12 getötete Israelis (und darunter wiederum 2 Kinder). 

Die ARD berichtete, dass die von der Hamas gegen Israel abgefeuerten Raketen überwiegend eher stumpfe Waffen seien, da sie in der Mehrzahl über keine scharfen Sprengköpfe verfügten.

Israels Dauer-Premier Netanjahu ließ bereits 2012 mit Kriegshandlungen gegen die palästinensischen Gebiete rund 51 Menschen töten. Ursprünglich hatte die PCHR, die „unabhängige palästinensische Menschenrechtsorganisation“ aber von 140 Todesopfern berichtet:

Die Anzahl der getöteten Palästinenser, welche die israelische Besatzung im Zuge der offensive auf den Gazastreifen umbrachte stieg in fünf Tagen auf 51, darunter 27 Zivilisten. Die zivilen Todesfälle umfassen 10 Kinder und 5 Frauen. Darüber hinaus wurden 535 Palästinenser, einschließlich 520 Zivilisten, verwundet – diese Zahl umfasst 140 Kinder und 83 Frauen.“

Tom

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