Politik

  • Justiz

    04.08.2015 | Kommentare

    Der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat am Dienstag den Karlsruher Generalbundesanwalt Harald Range nach Tagen der politischen Diskussion um ein Gutachten bezüglich eines politischen Blogs in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.
  • Hass

    30.07.2015 | Kommentare

    In einer Wahnsinnstat hat ein ultraorthodoxer Jude, den israelische Medien mit dem Namen Yishai Schlissel (auf hebräisch: ישי שליסל) bezeichnen, sechs junge homosexuelle Männer auf einer Parade in Jerusalem niedergestochen. Zwei der mit dem Messer Getroffenen sind schwerst verletzt worden, kämpfen um ihr Leben. Das Ziel des Täters auf der Jerusalem Pride Parade: Die Homosexuellen zu ermorden. Bereits 2005 hatte Schlissel schon einmal einen Mordanschlag auf schwule Juden verübt und musste dafür zwei Jahre in Haft. Derweil ist Israel schockiert, dass der gleiche Täter schon wieder - trotz Polizeipräsenz - nahezu ungehindert auf einer Schwulen-Parade in Jerusalem Teilnehmer niederstechen konnte.
  • Krieg

    28.07.2015 | Kommentare

    Kommentar - Die Türkei macht das, was sie seit Jahrzehnten scheinbar am besten kann: Minderheiten abschlachten. Dieses Mal sind mal wieder die Kurden dran. Die PKK ist nur der Vorwand für den seit über Hundert Jahren geübten türkischen Völkermord an den Kurden, den angeblich nicht integrationswilligen Zigeunern der Türkei. Dabei ist Fakt: Die Kurden sind häufig einfach tapferer als nicht wenige Türken, das ärgert den türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan - besonders der kurdische Wohlstand.

Krisenherde

  • Staat

    02.08.2015 | Kommentare

    Kommentar - In einem öffentlichen Statement versucht nun auch der Präsident des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, 53, seine Haut in dem Skandal rund um netzpolitik.org zu retten und mimt das unschuldige Lamm, welches nur im Dienste von Gott, Freiheit und Staatsrettung agiert habe. Maaßen ist seit dem 1. August 2012 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV). Damit ist er Nachfolger von Heinz Fromm. Dieser war aufgrund der Vernichtung von Akten zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund durch Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz vorzeitig in den Ruhestand getreten. Jedenfalls sagte Hans-Georg Maaßen nun in einem Interview mit der Bild am Sonntag (BamS), er könne nicht verstehen, warum man die Ermittlungen gegen netzpolitik.org
  • Terror

    26.07.2015 | Kommentare

    Die Außenpolitik der Türkei ist ähnlich chaotisch und verlogen, wie jene der USA. Jahrelang haben diese beiden Länder zu vorderst, vorsätzlich und sehr zielstrebig die islamische Verbrecherbande Is, auch als Isis (Islamischer Staat) bekannt, über die türkische Grenze mit schwerem militärischem Gerät und Hunderten Millionen Dollar Spendengelder aufgerüstet. Dafür gibt es ausreichend Beweise und US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hatte das sogar recht offen bestätigt. Bekannt ist auch, dass die heimliche Aufrüstung der Isis (welche eine Fraktion der vom Westen finanzierten „Freien Syrischen Armee ist“) durch die Türkei und die USA gegen das internationale Völkerrecht verstoßen hat. Nur haben sich vor allem westliche Massenmedien nie die Mühe gemacht, in ihren
  • Geld

    15.07.2015 | Kommentare

    Es sind die Betrüger und Lügner von Griechenland: Die reichen und superreichen Griechen. Sie drängen das Land aus dem Euro, aus einem guten Grund: Sie wollen das Land ganz übernehmen. Über 250 Milliarden Euro haben viele reiche Griechen in den vergangenen zwei Jahren aus Griechenland geschaufelt - ins Ausland - um dem Land noch mehr zu schaden. Das Ziel der Reichen aus der ganzen Welt, auch vieler Banken und Investments-Fonds scheint immer klarer: Griechenland soll untergehen, der Euro kippen, der Drachmen wieder eingeführt werden. Doch was das für die Griechen bedeuten würde, erklärte der griechische Regierungschef Alexis Tsipras in einem weltweit verfolgten Interview im griechischen Fernsehen:

Reisewarnungen

  • Deutsche?

    26.06.2015 | Kommentare

    Das Urlaubs-Resort Hotel Riu Imperial Marhaba Sousse in Tunesien gehört zu den beliebtesten Strand-Hotels unter europäischen Touristen - auch aus Deutschland. Nun forderte ein Terroranschlag am Freitagmorgen in dem Beachfront-Hotel Riu Imperial Marhaban in Tunesien bis zu 39 Tote, berichtet CNN unter Berufung auf Aussagen des tunesischen Außenministeriums. Riu ist eine Hotelkette mit 110 Hotels, welche zur spanischen Gründerfamilie Riu gehört als auch zum deutschen Touristikkonzern TUI.
  • 02.03.2015 | Ein Kommentar

    Besonders im Western Cape in Südafrika gibt es zahlreiche Wohngebiete, welche ihren Einwohnern relative Sicherheit bieten: Durch von einem Wachmann gesicherte Einfahrtstore und Kameras. Hinzu kommen tief in die Erde eingelassene stabile Zäune, welche die Wohngebiete teils auf mehreren Quadratkilometern einzäunen. All das soll Kriminelle fernhalten. Doch dass Sicherheit immer nur relativ ist, zeigte sich in Südafrika einmal mehr an einem Mord Ende Januar 2015 und zwar im exklusiv abgesicherten Wohnviertel The De Zalze Golf Estate, auch bekannt als De Zalze Winelands Golf Estate. Das luxuriöse Wohngebiet liegt im berühmten südafrikanischen Weingebiet Stellenbosch.
  • 23.12.2014 | Kommentare

    Das Antikriegsprotal kriegsberichterstattung.com berichtete bereits am 22. Dezember über das von Wikileaks veröffentliche amerikanische Papier, einen Leitfaden, wie auch militärisch operierende Mitglieder des US-Geheimdienstes CIA mit falschen Pässen Grenzkontrollen, auch Flughafenkontrollen umgehen können. Der Titel des CIA-Leitfadens: "Surviving Secondary. An Identity Threat Assessment of Secondary Screening Procedures at International Airports". Hellhörig wurden wir, als wir in dem Dokument, welches Wikileaks veröffentlicht hatte, den folgenden Absatz lasen, den wir hier in einer Profi-Übersetzung widergeben. Zitat aus dem CIA-Leitfaden für Agenturen "CIA-Einschätzung zum Überstehen der zweiten Überprüfung an Flughäfen unter Aufrechterhaltung der

Medienschau

  • Japan

    09.08.2015 | Kommentare

    Kommentar - Liest man derzeit die Washington Post, New York Times, den STERN, SPIEGEL oder die Frankfurter Rundschau (FR), hört Nachrichten in ARD, BBC, CNN oder ZDF zu den Atombombenabwürfen durch die USA in Japan vor 70 Jahren, könnte man fast Mitleid mit der US-Regierung bekommen. Mitleid mit einem Land, das ja angeblich keine andere Option hatte, als die teuflischste aller Waffen gegen Hunderttausende Menschen in Japan einzusetzen. Bis heute sind rund 500.000 Japaner an diesen beiden amerikanischen Atombombenabwürfen gestorben - die Atom-Spätschäden eingerechnet. Auf Grund der ungeheuren Größe dieses amerikanischen Verbrechens ist es endlich an der Zeit zu sagen: Natürlich gehören die USA für diese Atombomben-Massenmorde in Japan vor den Internationale Strafgerichtshof
  • 150 Getötete

    29.03.2015 | Kommentare

    Kommentar - Nach Ansicht des französischen Staatsanwaltes habe der Copilot L. der Germanwings möglicherweise vorsätzlich 144 Germanwings Passagiere und fünf Crew-Mitgliedern in den Tod gerissen durch einen möglicherweise künstlich inszenierten Absturz. So ungeheuer der Verdacht ist, so klinisch ist die Berichterstattung in deutschen Medien wie Spiegel, ARD, ZDF, Süddeutsche bis zur kleinen taz. Viele nennen weder den vollen Vor- und Zunamen des im Verdacht stehenden Copiloten, noch wird sein Bild (ungepixelt) gezeigt. Auch die Opfer und die Trauer der Angehörigen der Opfer kommen faktisch in den deutschen Massenmedien nicht vor. Ist das angebracht? Oder ist das nicht eher der Versuch, zu verschleiern, was man einfach nicht wahrhaben möchte. Irgendwie erinnert das an
  • Unglück oder Verbrechen?

    29.03.2015 | Kommentare

    Während alle Aufmerksamkeit noch dem Germanwings Co-Piloten A. L. (27) gilt – jenem Mann, den die französische Staatsanwaltschaft der Massentötung von 144 Passagieren und fünf Crew-Mitgliedern beschuldigt - sind die Opfer kaum bekannt. Besonders tragisch: Der Name des Helden der Germanwings, der Name des Piloten, welcher in letzter Sekunde versuchte, den Co-Piloten von seiner möglichen Wahnsinns-Tat abzubringen, wird in deutschen Massenmedien noch so gut wie komplett verschwiegen. Doch das ist falsch! Wir schulden ihm mehr, als ihn zu verschweigen. Derzeit wird der Name des Piloten auch deshalb in deutschen Massenmedien nicht oder kaum genannt, da presserechtlich nicht klar ist, ob von der Familie eine namentliche Nennung gewünscht ist oder nicht. Uns sagte ein Presserechts-Anwalt,

Kriegsverbrechen

  • Krieg

    06.08.2015 | Kommentare

    Es ist und bleibt eines der größten und teuflischsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte: Der vorsätzliche, brutale und menschenverachtende Abwurf zweier amerikanischer Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki vor 70 Jahren. Alleine beim Abwurf der amerikanischen Atombombe auf Hiroshima kamen in Minuten 80.000 Menschen um. Die Gesamtanzahl der Opfer von Hiroshima und Nagasaki ist bis heute auf über eine halbe Millionen Menschen gestiegen. Bis heute haben sich die USA für den Abwurf und vorsätzlichen Massenmord nicht entschuldigt. Dabei wäre er selbst kriegstechnisch nicht "notwendig" gewesen, da der Zweite Weltkrieg (WW II) im August 1945 sowieso in den letzten Tagen war. Dies zeigte einmal mehr eine am Dienstagabend im deutsch-französischen Fernsehsender
  • Holocaust

    24.04.2015 | Kommentare

    Im Rahmen des Gerichtsprozess in Lüneburg gegen den angeklagten ehemaligen SS-Mann Oskar Gröning, welcher im deutschen in Polen liegenden Konzentrationslager Auschwitz dafür zuständig war, ankommenden Häftlingen Schmuck und Kleider abzunehmen, sagten nun Überlebende des Holocaust aus. Zuvor hatte Oskar Gröning, der Angeklagte, gesagt, er bereue zutiefst, sich zum Handlanger in Auschwitz gemacht zu haben. Er habe ganz unabstreitbar eine große moralische Schuld auf sich geladen. Gröning, heute 93, war zum Zeitpunkt seines Einsatzes im Vernichtungslager Auschwitz unter 19, gilt also nach heutigem Recht als Minderjährig, da das Jugendstrafrecht bis zum 21. Lebensjahr greift. Auschwitz liegt beim heutigen polnischen Ort Oświecim.
  • Gehilfen

    21.04.2015 | Kommentare

    Kommentar - Die Tageszeitung "Südwest Presse" aus Ulm titelt zum NS-Prozess in Lüneburg "Besser spät als nie". Wir fragen uns: Ist das wirklich so? Jetzt ist man im Heidestädtchen Lüneburg, einer einstigen Hochburg der Nationalsozialisten im Dritten Reich, stolz, dass man den ehemaligen kleinen SS-Mann Oskar Gröning nun vor Gericht stellt, einen 93-Jährigen Greis. Interessante an dem Farce-Prozess von Lüneburg, der uns das schlechte Gewissen über die Verbrechen im Dritten Reich wohl nehmen soll, ist auch: Warum hatten eigentlich alle großen deutschen Massenmedien große Sorgen, den Namen des wahrscheinlichen Germanwings Massenmörders Andreas Lubitz voll zu nennen?

Bundeswehr

  • 03.05.2014 | 5 Kommentare

    Nach Hinweisen aus sehr gut unterrichteter Quelle gegenüber dem Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com sind die USA derzeit auf ihrem größten europäischen Luftwaffenstützpunkt, der in Deutschland liegenden Ramstein Air Base (kurz: AB / RAB) dabei diesen massiv aufzurüsten. Betroffen sei wahrscheinlich auch die US-Militärbasis Baumholder Army Base. Bewohner sind genervt und berichten gegenüber dem Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com wonach "wir Tag und Nacht das Donnern von Kriegsflugzeugen über unseren Häusern hören". Derweil drillt die amerikanische Militärführung von Ramstein ihre Soldaten mit dem Slogan "Wingman, Leader, Warrior. Step up Step in" (Foto). Zudem:
  • Flugzeugabsturz

    16.01.2014 | Kommentare

    Ein Kriegsflugzeug der Bundeswehr, ein Tornado, ist am Abend des Donnerstag in der Eifel abgestürzt. Glück im Unglück hatten die beiden Piloten - sie konnten sich mit Schleudersitzen in letzter Sekunde aus dem fliegenden Ungetüm retten. Ob die beiden Soldaten der Bundeswehr unverletzt blieben ist bislang unbekannt, sagte die Polizei in Koblenz. Bislang heißt es, wonach angeblich weder Gebäude noch andere Menschen durch den herabstürzenden Bundeswehr-Tornado verletzt worden sind. Der Unglücksort wird mit der Autobahn 48, südöstlich des Örtchens Laubach angegeben.
  • 12.01.2014 | Kommentare

    Die deutsche Verteidigungs- und Kriegsministerin Ursula von der Leyen wolle eine Bundeswehr, die möglichst familienfreundlich ist, verlautbart aus dem Bendlerblock in Berlin. Konkret bedeute dies, dass die Kasernen, eigentlich ein militärischer Sperrbezirk, nun auch mit Kinderbetreuung und wohl Spielplätzen ausgestattet werden könnten. Inwiefern Panzer, Granaten, Maschinengewehre, Flugabwehrraketen und ein dominanter Befehl- und Gehorsams-Ton in der Bundeswehr mit üblichen 1968er-Erziehungsstandards in Einklang gebracht werden könnten, darüber zermartern sich derzeit nicht nur die Verteidigungs- und Kriegspolitiker in Berlin den Kopf, sondern auch die, die das dann umsetzen sollen: Die Soldaten, besonders die Soldaten in den Führungsetagen der Deutschen

Friedensbewegung

  • 04.05.2015 | Ein Kommentar

    Kommentar - Es musste ja kommen: Wieder gab es Tote bei einer provokativen Ausstellung rund um den islamischen Propheten Mohammed (O-Ton CNN: "Mohammed cartoon event"), der zentralen Figur des Islam. Die beiden Toten waren auch die Angreifer gegen einen Wachmann der Ausstellung. Sie sind von der US-Polizei erschossen worden. Der Wachmann sei schwer verletzt heißt es bislang.Zu den Schießereien in einem Vorort der amerikanischen Millionen-Metropole Dallas kann man sagen: Einige im Westen scheinen es geradezu sadistisch zu lieben, hier vorsätzlich und grob fahrlässig Religionen und Gesellschaften gegeneinander auszuspielen.
  • Ostermärsche

    14.04.2015 | Kommentare

    Das Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com veröffentlicht hier angesichts der deutschlandweiten Ostermärsche eine Friedens-Rede vom ehemaligen Leipziger Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow. Der Politiker Külow gehört zu den angesehensten Politikern der LINKEN in Ostdeutschland und ist auch Vorsitzender der DIE LINKE Leipzig. Külow, Sohn des berühmten DDR-Schauspielers, Autors und Kabarettisten Edgar Külow, wird dem eher linken pazifistischen Flügel der Partei zugeordnet. In seiner Rede angesichts der deutschen Ostermärsche widmet sich der Pazifist Külow der Sorge vieler Menschen um den Frieden in Europa angesichts der sich zuspitzenden Krise in der Ukraine.
  • 14.03.2015 | Ein Kommentar

    Wir geben folgenden Offenen Brief einer NGO zur Kenntnis - der "Neuen Richtung". Allerdings müssen wir einschränkend sagen: Wir können inhaltlich die dort getroffenen Aussagen nicht bewerten, da wir nicht genügend Expertise zur politischen Lage in Venezuela haben.

Meinung

  • 24.07.2014 | Kommentare

    Es ist schon abenteuerlich: Da hat das israelische Militär in nur 15 Tagen Krieg 750 Palästinenser, darunter Hunderte Frauen und Kinder in teils kriegsverbrecherischer Art und Weise umgebracht - doch die deutschen Bundestagsabgeordneten Volker Beck (Grüne; Spezialthema sonst: Rechte von Schwulen) und Gitta Connemann (CDU) haben derzeit vor allem eine Sorge, glaubt man spiegel-online: Lasst die Flugzeuge nach Israel fliegen, bloß nicht international den Eindruck entstehen lassen, als ob in Israel und dem Gazastreifen Krieg herrsche. Noch peinlicher geht es nicht. Dass die israelische Regierung mit ihrem Militär lieber eine Verkehrsmaschine von Lufthansa, Delta oder Air Berlin abgeschossen sehen würde, als mit dem Massenmord an Palästinensern aufzuhören ist schon
  • 24.02.2014 | Ein Kommentar

    Die dpa faselt vom "historischen Machtwechsel in der Ukraine", der Racheengel Julia Timoschenko - die nach Ansicht vieler nicht unschuldig im Gefängnis saß - heizt mit Helden-Reden die Stimmung in der Ukraine weiter an. Timoschenko wirft den bisherigen Regierenden Prunksucht vor und fliegt doch allen Ernstes als eine der ersten Diensthandlungen in einer Privatmaschine in ihre Heimatstadt Dnjepropetrowsk gut 400 Kilometer südöstlich von Kiew - das soll zumindest der ukrainische Fernsehsender TSN berichtet haben. Das ist kein gutes Omen. Sie hätte ja auch eine öffentliche Maschine nehmen können - Ecoclasse - wenn es ihr denn wirklich darum geht, dem bitterarmen Volk der Ukrainer zu zeigen, dass auch die Elite des Landes weiß, welchen Wert Geld hat. Dabei wird derzeit auch vergessen:
  • 22.12.2013 | Kommentare

    Die Polizei beklagt im Rahmen der Demonstrationen für den Erhalt des linksalternativen Kulturzentrums Rote Flora in Hamburg über 100 Verletzte. Rund 16 sollen nach einem Zusammenprall zwischen der staatlichen Gewalt und der zivilen Gewalt zum Teil schwer verletzt worden sein. Aus den Reihen der Demonstranten wird die Höhe der verletzten Zivilisten mit über 150 beziffert. Offizielle Zahlen gibt es bislang nicht. Dafür aber ein klares Bekenntnis: Die Rote Flora muss im Schanzenviertel erhalten bleiben - und zwar in den Händen der linksalternativen Szene. Gründe dafür gibt es zahlreiche. Ein Kommentar des Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com:

Wirtschaft

  • 150 Tote

    12.06.2015 | Kommentare

    Für die einen ist es ein Unglück, für die anderen eine Tragödie oder ein Flugzeugabsturz. Doch für viele Angehörige oder Freunde der Opfer war es Mord, Massenmord: Der Absturz der Germanwings Maschine im März 2015 in den französischen Alpen mit 149 Opfern. Als Täter steht im Fokus der Co-Pilot der Germanwings, der Deutsche Andreas Lubitz, 27. Auch er kam bei dem Flugzeugabsturz ums Leben. Kommt in dem anstehenden Gerichtsverfahren ebenfalls der Richter zum Urteil, dass es Mord, Massenmord war, würde das bedeuten: Andreas Lubitz wäre ein Terrorpilot, der schlimmste deutsche Massenmörder nach WWII.
  • 14.05.2015 | Kommentare

    Millionen Zuschauer trauten ihren Augen nicht: Statt Heidi Klum gab’s Donnerstagabend im Finale von Germany's next Topmodel plötzlich ab circa 21.45 Uhr scheinbar direkt im Anschluss an den Werbeblock Sandra Bullock und Big Mike. Grund: Angeblich eine Bombendrohung. Gegen 22.30 Uhr bestätigt das Pro7. Doch eine kleine Ewigkeit blendete Pro7 zuvor ein, dass man derzeit nicht weiter aus Mannheim live senden könne - angeblich wegen "technischer Probleme". Gegen 22:12 Uhr plötzlich lasen wir auf RP Online - dem Onlineportal der Rheinischen Post - wonach es angeblich im Finale eine Bombendrohung vor der Halle gegeben habe und man deshalb die Sendung angeblich habe unterbrechen lassen müssen. Angeblich hätten die 8000 bis 10000 Live-Zuschauer in Mannheim die Halle von Germany's next
  • Was läuft da?

    30.03.2015 | 2 Kommentare

    Trotz der Kritik am Sturmgewehr G36 hat nun der Waffenhersteller Heckler & Koch gesagt, die Vorwürfe würden nicht zutreffen. Die in der Deutschen Bundeswehr umstrittene Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte Heckler & Koch über ihr Ministerium vorgeworfen, wonach das Sturmgewehr – eingesetzt in zahlreichen Krisenherden – nicht treffsicher sei. Doch Heckler & Koch sagte, dass dieses eine nicht zutreffende Behauptung sei.