Politik

  • 24.01.2015 | Kommentare

    Die seit bald einem Jahr, seit April 2014, in der ukrainischen Stadt Mariupol (auf russisch: Мариу́поль) durchgeführten Kriegshandlungen zwischen dem ukrainischen Militär und den russisch-stämmigen Einwohnern, der Miliz, hat am Wochenende eine tragische weitere Zuspitzung erfahren. Bis zu 30 Tote, darunter sollen auch 2 Kinder sein, sollen bei einem Raketenangriff am Samstag umgekommen sein: Während westliche Massenmedien einmal mehr ohne glaubhafte Belege zu haben, einfach behaupten, die pro-russischen Milizen hätten sich zu dem Angriff bekannt, schreiben ukrainische und russische Massenmedien lediglich, wonach die Stadtverwaltung und das ukrainische Militär die pro-russischen Milizen verdächtigen würden, den Raketenangriff mit bis zu 30 Toten in der Stadt Mariupol zu
  • 12.01.2015 | Kommentare

    Wie viele Demonstranten auf Seiten der Pegida - in Leipzig als Legida bezeichnet - am Montagabend in Leipzig demonstrierten, darüber streiten sich diverse Quellen. Die Angaben variieren zwischen 5.000 und 10.000. Offiziell ist die Rede von 4.500 Teilnehmern. In Dresden sollen zeitgleich am Montagabend um die 40.000 Pegida-Demonstranten zusammengekommen sein: Doch wer nun erwartete, die Pegida-Demonstranten in Leipzig würden lauthals "Ausländer raus schreien", der wartete recht vergebens. Wir hörten keinen einzigen Ruf in diese Richtung. Stattdessen marschierten die rund. 10.000 Pegida-Demonstranten in Leipzig recht still an den lauthals "Nazis raus" schreienden Leipziger Gegendemonstranten vorbei: Ob Schüler, Studenten oder sonstige Bürger – viele Leipziger hatten sich aktiv den
  • 05.01.2015 | Kommentare

    Der Dresdner Thomas de Maizière, amtierender spröder Bundesinnenminister (CDU), äußerte sich am Montagabend in der bekannten CNN-Sendung von Christiane Amanpour in stotternder Art und Weise zur Bedeutung von Pegida, einer Bewegung, die sich selbst als "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" bezeichnet: So erklärte de Maizière in etwas holprigem aber verständlichem Englisch, wonach er die Pegida-Bewegung letztlich nicht primär als Kritik am Islam auffasse, sondern als eine Äußerung von Bürgern, die auch Angst vor der Globalisierung hätten. Zwar waren Thomas de Maizière's weiteren Erklär-Versuche zu Pegida intellektuell flach, dennoch meinte er immerhin erkannt zu haben, dass sich die Organisatoren von Pegida bewusst seien, eine gewisse rote Linie –

Krisenherde

  • 22.01.2015 | Kommentare

    Die Bild-Zeitung titelte über Saudi-Arabien am Mittwoch fast ganzseitig auf Seite zwei, wonach Saudi-Arabien "unser schlimmster Verbündeter" sei. Grund: Das brutale Strafrecht, Strafen die in sich selber verbrecherisch sind. Das, was die Bild-Zeitung dann an brutalen Strafen für Gefangene in Saudi-Arabien aufzählt, ist in der Tat der Gipfel an dumpfer menschenverachtender Brutalität, es ist Folter an Gefangenen:
  • 19.01.2015 | Kommentare

    Man kannte das eigentlich in Deutschland nur aus Zeiten des Nazi-Terrors und später aus Zeiten der SED-Diktatur: Dass die Menschen nicht demonstrieren dürften, da es den Staats- und Stadt-Oberen nicht passte. Die Erfahrungen beider totalitärer Systeme beim Thema Einschränkung der Demonstrationsfreiheit scheinen sich die Stadtoberen von Dresden um Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zum Vorbild genommen zu haben: Sie verboten kurzerhand der politischen Protestbewegung Pegida ("Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes") das Recht auf eine Demonstration an diesem Montag in Dresden. Die immer mal wieder umstrittene Polizei und Justiz von Dresden argumentierte damit, wonach man die Demonstranten vor Terror schützen wolle:
  • 07.01.2015 | Kommentare

    10 Journalisten des französischen Magazins Charlie Hebdo sind am Mittwoch in Paris möglicherweise von radikalen arabischen Personen in einem Mordanschlag mit Maschinengewehren überfallen und erschossen worden. Neben den 10 Journalisten sind zwei französische Polizisten von den Tätern – die Rede ist von zwei bis drei schwarz vermummten Männern - umgebracht worden. Vor allem westliche Staatsführer, darunter die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), verurteilten den Massenmord an insgesamt 12 Personen als Angriff auf die Pressefreiheit freiheitlicher Gesellschaften:

Reisewarnungen

  • 23.12.2014 | Kommentare

    Das Antikriegsprotal kriegsberichterstattung.com berichtete bereits am 22. Dezember über das von Wikileaks veröffentliche amerikanische Papier, einen Leitfaden, wie auch militärisch operierende Mitglieder des US-Geheimdienstes CIA mit falschen Pässen Grenzkontrollen, auch Flughafenkontrollen umgehen können. Der Titel des CIA-Leitfadens: "Surviving Secondary. An Identity Threat Assessment of Secondary Screening Procedures at International Airports". Hellhörig wurden wir, als wir in dem Dokument, welches Wikileaks veröffentlicht hatte, den folgenden Absatz lasen, den wir hier in einer Profi-Übersetzung widergeben. Zitat aus dem CIA-Leitfaden für Agenturen "CIA-Einschätzung zum Überstehen der zweiten Überprüfung an Flughäfen unter Aufrechterhaltung der
  • 21.12.2014 | Kommentare

    Die USA, also ausgerechnet jene Nation, die – wie wir seit Edward Snowden wissen - mit einer Unverfrorenheit und aus Sicht der Europäischen Union (EU) auch mit krimineller Energie Hunderte Millionen Handys und Computer weltweit täglich hackt, drohen nun Nordkorea damit, das sozialistische Land auf die Liste der Terrorstaaten zu setzen. US-Präsident Barack Obama (Demokraten) hält unbeirrbar an seiner weltweit nicht gerade groß geteilten Meinung fest, wonach er davon ausgehe, dass Nordkorea für die Hackangriffe auf den Entertainment-Konzern Sony verantwortlich sei. Deshalb, so Obama, wolle er nun prüfen, ob er Nordkorea auf die Terrorliste setzen müsse. Fachleute schütteln irritiert den Kopf:
  • 13.06.2014 | 2 Kommentare

    Die deutschsprachige Wochenzeitung auf Mallorca, das Mallorca Magazin vom 5. Juni 2014 (Seite 11), berichtet, wonach in Mallorca in relativ naher Zukunft zur Eindämmung der Kriminalität möglicherweise mehr Polizei im Einsatz sein solle. Gleichzeitig gibt es aber auch Kritik an der Willkür von Polizei und Justiz auf Mallorca – beispielsweise im Falle des ehemaligen Chefs der Hells Angels Hannover, Frank Hanebuth. Er sitzt auf Mallorca unter dubiosen Umständen seit 10 Monaten in U-Haft. Jedenfalls solle möglicherweise bereits im Sommer 2014 an besonders von Touristen gerne und viel frequentierten Ortschaften und Stränden mehr Polizei Flagge für die Sicherheit der Gäste zeigen. Dies habe nun, so das Mallorca Magazin, der für die Innere Sicherheit zuständige spanische Minister,

Medienschau

  • 11.01.2015 | Kommentare

    In einem bewegenden Akt der Menschlichkeit und Solidarität demonstrierten am Sonntag nach ersten Schätzungen über eine Millionen Menschen in Paris gegen die Ermordungen von 10 Satire-Journalisten des französischen Magazins Charlie Hebdo, zweier Polizisten und vier jüdischer Mitbürger. Der Trauermarsch wurde weltweit live von zahlreichen Fernsehsendern ausgestrahlt - unter anderem vom deutschen nationalen Fernsehsender ARD, oder dem amerikanischen Nachrichtensender CNN, ebenso vom deutschen Nachrichtensender N24 oder dem französische Sender TV5 Direct:
  • 15.12.2014 | Kommentare

    In einer lebhaften Debatte in der ARD-Talkshow "hart aber fair" - welche unter dem Motto "Helden oder Schurken 2014" lief - diskutierten Dr. Edmund Stoiber (CSU; ehemaliger Bayerischer Ministerpräsident), Ulrich Meyer (Sat.1-Moderator "Die Akte"; sein Vater diente als Soldat auf der Krim), Grünen-Politikerin Claudia Roth oder Fritz Pleitgen (TV-Journalist) unter anderem über den westlichen Wirtschaftskrieg mit Sanktionen gegen Russland. Besonders die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) setzt sich für eine weitere Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland ein, stößt damit aber in breiten Teilen auch der deutschen Bevölkerung nicht auf große Zustimmung. Viele Deutsche treibt die Angst um, dass die Welt wieder wie in Zeiten des Kalten Krieges in politische
  • 14.11.2014 | Kommentare

    Es ist ein Unding in der deutschen Journalisten-Szene: Da werden Vertraulichkeit zugesagt in einem Telefonat, persönlichen Gespräch oder im Vorfeld oder Nachspiel einer Ton- und Filmaufnahme und dann wird die Zusage dreist gebrochen. Dabei ist der Fall des aktuellen Kohl Buchs sicherlich kein Einzelfall. Vielmehr ist es fast Standard bei einigen Journalisten geworden, dass das dem Betroffenen zugesicherte nicht öffentliche Zitat einfach teils - häufig zudem verdreht - dreist publiziert wird. Ob die so öffentlich bloß gestellten und auch betrogenen dann sogar ihren Job möglicherweise verlieren, ist solchen Journalisten egal. Sie gehen über Leichen. In einem Fall aus der kürzeren Vergangenheit handelte es sich um den Redakteur einer bekannten roten boulevardesken großen Computer

Bundeswehr

  • 03.05.2014 | Ein Kommentar

    Nach Hinweisen aus sehr gut unterrichteter Quelle gegenüber dem Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com sind die USA derzeit auf ihrem größten europäischen Luftwaffenstützpunkt, der in Deutschland liegenden Ramstein Air Base (kurz: AB / RAB) dabei diesen massiv aufzurüsten. Betroffen sei wahrscheinlich auch die US-Militärbasis Baumholder Army Base. Bewohner sind genervt und berichten gegenüber dem Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com wonach "wir Tag und Nacht das Donnern von Kriegsflugzeugen über unseren Häusern hören". Derweil drillt die amerikanische Militärführung von Ramstein ihre Soldaten mit dem Slogan "Wingman, Leader, Warrior. Step up Step in" (Foto). Zudem:
  • Flugzeugabsturz

    16.01.2014 | Kommentare

    Ein Kriegsflugzeug der Bundeswehr, ein Tornado, ist am Abend des Donnerstag in der Eifel abgestürzt. Glück im Unglück hatten die beiden Piloten - sie konnten sich mit Schleudersitzen in letzter Sekunde aus dem fliegenden Ungetüm retten. Ob die beiden Soldaten der Bundeswehr unverletzt blieben ist bislang unbekannt, sagte die Polizei in Koblenz. Bislang heißt es, wonach angeblich weder Gebäude noch andere Menschen durch den herabstürzenden Bundeswehr-Tornado verletzt worden sind. Der Unglücksort wird mit der Autobahn 48, südöstlich des Örtchens Laubach angegeben.
  • 12.01.2014 | Kommentare

    Die deutsche Verteidigungs- und Kriegsministerin Ursula von der Leyen wolle eine Bundeswehr, die möglichst familienfreundlich ist, verlautbart aus dem Bendlerblock in Berlin. Konkret bedeute dies, dass die Kasernen, eigentlich ein militärischer Sperrbezirk, nun auch mit Kinderbetreuung und wohl Spielplätzen ausgestattet werden könnten. Inwiefern Panzer, Granaten, Maschinengewehre, Flugabwehrraketen und ein dominanter Befehl- und Gehorsams-Ton in der Bundeswehr mit üblichen 1968er-Erziehungsstandards in Einklang gebracht werden könnten, darüber zermartern sich derzeit nicht nur die Verteidigungs- und Kriegspolitiker in Berlin den Kopf, sondern auch die, die das dann umsetzen sollen: Die Soldaten, besonders die Soldaten in den Führungsetagen der Deutschen

Kriegsverbrechen

  • 17.01.2015 | Kommentare

    Gegen Israel ist ein Vorermittlungs-Verfahren von dem im Jahr 1946 gegründeten Internationalen Strafgerichtshof Den Haag (International Court of Justice; ICJ) wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen in Palästina eingeleitet worden. Gleichzeitig teilte der Internationale Strafgerichtshof Den Haag mit, man werde auch in Richtung Westjordanland und Gaza ermitteln. Betroffen sind also jene Gebiete, welche von Palästinensern als durch Israel kontrollierte und von der Außenwelt abgeschnittene Ghettos bewohnt werden. Auch hier bestünde der Verdacht, wonach Palästinenser Kriegsverbrechen getätigt haben könnten und zwar gegen Israel. Die Ermittlungen sind ein historischer Wendepunkt:
  • 14.01.2015 | Kommentare

    40.000 Menschen kamen in dem 1933 in Dachau bei München eröffneten Konzentrationslager Dachau (heute: "KZ Gedenkstätte Dachau") um. Die überlebenden Insassen wurden am 29. April 1945 von der US-Army befreit. Weltberühmt ist das schmiedeeiserne Tor "Arbeit macht frei". Doch bereits vor drei Monaten, im November 2014, wurde das weltberühmte Tor "Arbeit macht frei" im KZ Dachau von unbekannten Kriminellen gestohlen. Darüber berichtete nun die ZDF-Sendung Aktenzeichen XY ungelöst. Schon einmal, vor fünf Jahren, wurde im in Polen liegenden deutschen Vernichtungslager Auschwitz der Schriftzug "Arbeit macht frei" entwendet. Damals wurden die Täter aber gefasst und zu Haftstrafen verurteilt. Doch in Dachau tappen die Ermittler nach wie vor im Dunklen, hieß es am Mittwochabend auf
  • 16.08.2014 | Kommentare

    Erst rund drei Monate ist es her, doch Menschenrechtlern ist jener grauenvolle Tag noch deutlich in Erinnerung: Als russisch-stämmige Bürger vor Schlägertruppen der ukrainischen Regierung sich in das Gewerkschaftshaus von Odessa flüchteten. Dort schmiss anschließend der ukrainische Regierungs-Mob Molotowcocktails in das Gewerkschaftshaus. Dutzende russisch-stämmige Bürger verbrannten und verkohlten qualvoll. Die Mörder, Anhänger der ukrainischen Zentralregierung in Kiew, laufen bis heute unbehelligt herum. Die Politik der Ukraine behauptet, sie könne leider keine Täter ausfindig machen. Nun möchte eine Wanderausstellung von der Partei Die Linke gemeinsam mit der Wochenzeitung "Junge Welt", an das Massaker von Odessa erinnern. In Leipzig können Interessierte im Geburtshaus von

Meinung

  • 24.07.2014 | Kommentare

    Es ist schon abenteuerlich: Da hat das israelische Militär in nur 15 Tagen Krieg 750 Palästinenser, darunter Hunderte Frauen und Kinder in teils kriegsverbrecherischer Art und Weise umgebracht - doch die deutschen Bundestagsabgeordneten Volker Beck (Grüne; Spezialthema sonst: Rechte von Schwulen) und Gitta Connemann (CDU) haben derzeit vor allem eine Sorge, glaubt man spiegel-online: Lasst die Flugzeuge nach Israel fliegen, bloß nicht international den Eindruck entstehen lassen, als ob in Israel und dem Gazastreifen Krieg herrsche. Noch peinlicher geht es nicht. Dass die israelische Regierung mit ihrem Militär lieber eine Verkehrsmaschine von Lufthansa, Delta oder Air Berlin abgeschossen sehen würde, als mit dem Massenmord an Palästinensern aufzuhören ist schon
  • 24.02.2014 | Ein Kommentar

    Die dpa faselt vom "historischen Machtwechsel in der Ukraine", der Racheengel Julia Timoschenko - die nach Ansicht vieler nicht unschuldig im Gefängnis saß - heizt mit Helden-Reden die Stimmung in der Ukraine weiter an. Timoschenko wirft den bisherigen Regierenden Prunksucht vor und fliegt doch allen Ernstes als eine der ersten Diensthandlungen in einer Privatmaschine in ihre Heimatstadt Dnjepropetrowsk gut 400 Kilometer südöstlich von Kiew - das soll zumindest der ukrainische Fernsehsender TSN berichtet haben. Das ist kein gutes Omen. Sie hätte ja auch eine öffentliche Maschine nehmen können - Ecoclasse - wenn es ihr denn wirklich darum geht, dem bitterarmen Volk der Ukrainer zu zeigen, dass auch die Elite des Landes weiß, welchen Wert Geld hat. Dabei wird derzeit auch vergessen:
  • 22.12.2013 | Kommentare

    Die Polizei beklagt im Rahmen der Demonstrationen für den Erhalt des linksalternativen Kulturzentrums Rote Flora in Hamburg über 100 Verletzte. Rund 16 sollen nach einem Zusammenprall zwischen der staatlichen Gewalt und der zivilen Gewalt zum Teil schwer verletzt worden sein. Aus den Reihen der Demonstranten wird die Höhe der verletzten Zivilisten mit über 150 beziffert. Offizielle Zahlen gibt es bislang nicht. Dafür aber ein klares Bekenntnis: Die Rote Flora muss im Schanzenviertel erhalten bleiben - und zwar in den Händen der linksalternativen Szene. Gründe dafür gibt es zahlreiche. Ein Kommentar des Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com:

Friedensbewegung

  • 15.06.2014 | Kommentare

    Mit einer ganzseitigen Anzeige in der amerikanischen Wirtschaftszeitung Wall Street Journal warnte Dr. Moshe Kantor, der Präsident des European Jewish Congress, also des Europäischen Jüdischen Kongresses, am Wochenende (Ausgabe vom 13. Juni 2014, Seite 7) vor einem Rechtsruck in Europa, der Europäischen Union (EU). Man müsse unter allen Umständen allen Formen des Extremismus und der Intoleranz gegenüber Minderheiten begegnen, schreibt Kantor. So führt der Europäische Jüdische Kongress aus, wonach man sich nach dem hohen Abschließen der politischen Parteien im Rechtsaußen-Spektrum zur Wahl des Europaparlaments, nun ernsthafte Sorgen um den Zustand Europas mache: Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Hasspredigten gegen Minderheiten - das müsse unter allen Umständen
  • 27.05.2014 | Kommentare

    Die Leipziger LINKE teilt mit, wonach sie die Initiative des Leipziger Friedenszentrums und des DGB Leipzig zur Durchführung der Kundgebung "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!" für den Frieden am Freitag den 30. Mai (Ort: Nikolaikirchhof, Beginn: 14.30 Uhr), bei der auch der namhafte Liedermacher Konstantin Wecker auftritt, unterstütze. In der Presseerklärung der LINKE Leipzig heißt es, wonach man die Friedens-Veranstaltung des Leipziger Friedenszentrums sowie des DGB umso mehr unterstützte, als dass man nach zahlreichen kriegerischen Vorgängen in der Ukraine helfen wolle, ein Zeichen der Zwischenmenschlichkeit und des Friedens zu setzen.
  • 24.05.2014 | Kommentare

    Dr. Volker Külow, Mitglied des Landtags in Sachsen (MdL) und promovierter Historiker, engagiert sich seit vielen Jahren für den Frieden weltweit. Deshalb war es für den Landtagsabgeordneten der Fraktion Die LINKE im Landtag Sachsen keine Frage, dass er an einer geplanten Mahnveranstaltung zum Beginn des 1. Weltkrieges vor 100 Jahren gemeinsam mit dem bekannten Münchner Liedermacher Konstantin Wecker am Freitag den 30. Mai um 14.30 Uhr in Nikolaikirchhof in Leipzig dabei ist. Die Aktion wird vom Friedenszentrum Leipzig e.V. organisiert: Mit der Aktion soll die Welt einmal mehr daran erinnert werden, dass eine Katastrophe wie der 1. Weltkrieg, welcher vor 100 Jahren in Europa ausbrach - und zwar von Österreich-Ungarn und Deutschland angezettelt - nie wieder passieren darf. Die Aktion