Politik

  • Recht

    01.05.2015 | 2 Kommentare

    Unter anderem mit der Begründung, man könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die US-Justiz auf Grund erheblicher politischer Motivation versuche, den ukrainischen Oligarchen Dmitry Firtasch (bekannt auch als: Dmytro Firtasch, bzw. Dmitri Firtasch) an die USA ausliefern zu lassen, verweigerte nun ein hohes Wiener Gericht dessen Auslieferung. Für den ukrainischen Oligarchen Dmitry Firtasch bedeutet dies: Er kann erst einmal aufatmen. Nachdem der ukrainische Oligarch Firtasch zunächst auf Antrag der US-Justiz in Wien festgenommen worden war, hatte ihn das zuständige Straflandesgericht Wien ("Landesgericht für Strafsachen Wien") gegen eine Kaut in Höhe von 125 Millionen Euro wieder auf freien Fuß gesetzt.
  • Wer hat Recht?

    22.04.2015 | Kommentare

    Kommentar: Es wird langsam eine Schlammschlacht und knietief drinnen ist eine Frau, die gerne Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin beerben möchte und es gut gebrauchen kann, wenn sie es der dreckigen Männerwelt bei der Deutschen Bundeswehr, aber auch der deutschen Industrie einmal richtig zeigen kann: Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU) – die Frau mit der taffen geföhnten Sturmhaube. Da ein Gewehr geradezu symbolisch eine Männlichkeit verkörpert, übertreibt man wohl nicht, wenn man sich erlaubt zu sagen, dass man sich nicht wundern muss, warum sich nun ausgerechnet eine Frau auf das Gewehr G36 so einschießt. Nur: Egal welche seriösen Tageszeitungen man aufschlägt: Es kommen immer größere Zweifel an der Glaubhaftigkeit dessen, was von der Leyen sagt: Nämlich, dass
  • Untersuchung

    08.04.2015 | Kommentare

    Kommentar - Auch wenn sich das vom SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty geführte nordrhein-westfälische Justizministerium nach wie vor versucht aus der Affäre zu ziehen: Das Thema Foltervorwurf gegen die JVA Essen (Justizvollzugsanstalt Essen), welche derzeit unter der Verantwortung des dortigen Chefs, Regierungsdirektor Alfred Doliwa steht, zieht immer weitere Kreise. Doliwa befindet sich nach Auskunft des Gefängnisses derzeit angeblich im Urlaub, war nicht zu sprechen. Nun hat sich auch Renate Künast von den GRÜNEN zu Wort gemeldet. Künast ist im Deutschen Bundestag seit Januar 2014 Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Sie wirft der Justiz im SPD-regierten Bundesland Nordrhein-Westfalen vor, welche für den ehemaligen Bertelsmann CEO, Thomas

Krisenherde

  • Ägypten

    16.05.2015 | Kommentare

    Die Welt blickt besorgt auf Ägypten, ist geschockt: Ein Gericht verurteilte den ehemaligen demokratisch gewählten Präsidenten von Ägypten, Mohammed Mursi, zum Tode. Und alle fragen sich: Warum? Der internationalen Besorgnis verlieh nun als einer der ersten durchaus deutlich Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Stimme. Laut dpa habe er das Todesurteil gegen den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi mit den folgenden Worten kritisiert:
  • NSA Stasi

    25.04.2015 | Kommentare

    Der Druck auf den Bundesnachrichtendienst (BND) wegen seiner heimlichen schmierigen Kumpanei mit der amerikanischen Stasibehörde NSA nimmt zu. Auf seinem Facebook-Profil forderte Dr. Gregor Gysi, Lichtgestalt der Bundestagsfraktion der Linken und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, dass der Generalstaatsanwalt (GBA) übernehmen solle.
  • Schlafentzug

    20.04.2015 | Kommentare

    Kommentar - Der ehemalige CEO von Bertelsmann (Bertelsmann Stiftung, Gruner + Jahr), Thomas Middelhoff, wird möglicherweise nach einem weltweit beachteten Folter-Skandalvorwurf aus der sowieso schon ungewöhnlich langen Untersuchungshaft in der JVA Essen, also der Justizvollzugsanstalt Essen, vorerst entlassen. Dies teilte am Montag sinngemäß das Landgericht Essen mit. Der Außervollzugsetzung der U-Haft von Thomas Middelhoff war einer der schlimmsten deutschen Justizskandale vorausgegangen, geschehen ausgerechnet in einem SPD-regierten Bundesland – in Nordrhein-Westfalen. Also dort, wo Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, SPD, gerne trocken-pastoral von Mitmenschlichkeit und sozialer Verantwortung auch für Randgruppen redet. Doch was der ehemalige CEO von Bertelsmann in der JVA

Reisewarnungen

  • 02.03.2015 | Ein Kommentar

    Besonders im Western Cape in Südafrika gibt es zahlreiche Wohngebiete, welche ihren Einwohnern relative Sicherheit bieten: Durch von einem Wachmann gesicherte Einfahrtstore und Kameras. Hinzu kommen tief in die Erde eingelassene stabile Zäune, welche die Wohngebiete teils auf mehreren Quadratkilometern einzäunen. All das soll Kriminelle fernhalten. Doch dass Sicherheit immer nur relativ ist, zeigte sich in Südafrika einmal mehr an einem Mord Ende Januar 2015 und zwar im exklusiv abgesicherten Wohnviertel The De Zalze Golf Estate, auch bekannt als De Zalze Winelands Golf Estate. Das luxuriöse Wohngebiet liegt im berühmten südafrikanischen Weingebiet Stellenbosch.
  • 23.12.2014 | Kommentare

    Das Antikriegsprotal kriegsberichterstattung.com berichtete bereits am 22. Dezember über das von Wikileaks veröffentliche amerikanische Papier, einen Leitfaden, wie auch militärisch operierende Mitglieder des US-Geheimdienstes CIA mit falschen Pässen Grenzkontrollen, auch Flughafenkontrollen umgehen können. Der Titel des CIA-Leitfadens: "Surviving Secondary. An Identity Threat Assessment of Secondary Screening Procedures at International Airports". Hellhörig wurden wir, als wir in dem Dokument, welches Wikileaks veröffentlicht hatte, den folgenden Absatz lasen, den wir hier in einer Profi-Übersetzung widergeben. Zitat aus dem CIA-Leitfaden für Agenturen "CIA-Einschätzung zum Überstehen der zweiten Überprüfung an Flughäfen unter Aufrechterhaltung der
  • 21.12.2014 | Kommentare

    Die USA, also ausgerechnet jene Nation, die – wie wir seit Edward Snowden wissen - mit einer Unverfrorenheit und aus Sicht der Europäischen Union (EU) auch mit krimineller Energie Hunderte Millionen Handys und Computer weltweit täglich hackt, drohen nun Nordkorea damit, das sozialistische Land auf die Liste der Terrorstaaten zu setzen. US-Präsident Barack Obama (Demokraten) hält unbeirrbar an seiner weltweit nicht gerade groß geteilten Meinung fest, wonach er davon ausgehe, dass Nordkorea für die Hackangriffe auf den Entertainment-Konzern Sony verantwortlich sei. Deshalb, so Obama, wolle er nun prüfen, ob er Nordkorea auf die Terrorliste setzen müsse. Fachleute schütteln irritiert den Kopf:

Medienschau

  • 150 Getötete

    29.03.2015 | Kommentare

    Kommentar - Nach Ansicht des französischen Staatsanwaltes habe der Copilot L. der Germanwings möglicherweise vorsätzlich 144 Germanwings Passagiere und fünf Crew-Mitgliedern in den Tod gerissen durch einen möglicherweise künstlich inszenierten Absturz. So ungeheuer der Verdacht ist, so klinisch ist die Berichterstattung in deutschen Medien wie Spiegel, ARD, ZDF, Süddeutsche bis zur kleinen taz. Viele nennen weder den vollen Vor- und Zunamen des im Verdacht stehenden Copiloten, noch wird sein Bild (ungepixelt) gezeigt. Auch die Opfer und die Trauer der Angehörigen der Opfer kommen faktisch in den deutschen Massenmedien nicht vor. Ist das angebracht? Oder ist das nicht eher der Versuch, zu verschleiern, was man einfach nicht wahrhaben möchte. Irgendwie erinnert das an
  • Unglück oder Verbrechen?

    29.03.2015 | Kommentare

    Während alle Aufmerksamkeit noch dem Germanwings Co-Piloten A. L. (27) gilt – jenem Mann, den die französische Staatsanwaltschaft der Massentötung von 144 Passagieren und fünf Crew-Mitgliedern beschuldigt - sind die Opfer kaum bekannt. Besonders tragisch: Der Name des Helden der Germanwings, der Name des Piloten, welcher in letzter Sekunde versuchte, den Co-Piloten von seiner möglichen Wahnsinns-Tat abzubringen, wird in deutschen Massenmedien noch so gut wie komplett verschwiegen. Doch das ist falsch! Wir schulden ihm mehr, als ihn zu verschweigen. Derzeit wird der Name des Piloten auch deshalb in deutschen Massenmedien nicht oder kaum genannt, da presserechtlich nicht klar ist, ob von der Familie eine namentliche Nennung gewünscht ist oder nicht. Uns sagte ein Presserechts-Anwalt,
  • Recht Medien

    27.03.2015 | Kommentare

    Kommentar - Die öffentlich-rechtlichen TV-Sender ARD und ZDF tun sich schwer mit der Namensnennung des blonden deutschen Copiloten der Germanwings, dem die französische Staatsanwaltschaft vorwirft, vorsätzlich 149 Menschen in den Tod gerissen zu haben. Mal nimmt man als Vorwand, der 27-jährige Copilot habe schließlich auch ein Recht auf Privatsphäre, dann wieder, die Tat sei ja nicht aufgeklärt und dann wieder, man müsse die Familie des Piloten schützen. Doch für den französischen Staatsanwalt steht fest: L. habe die Maschine mit 144 Passagieren und 5 Crew-Mitgliedern vorsätzlich mit 700 Stundenkilometer gegen den Berg gesteuert.

Kriegsverbrechen

  • Holocaust

    24.04.2015 | Kommentare

    Im Rahmen des Gerichtsprozess in Lüneburg gegen den angeklagten ehemaligen SS-Mann Oskar Gröning, welcher im deutschen in Polen liegenden Konzentrationslager Auschwitz dafür zuständig war, ankommenden Häftlingen Schmuck und Kleider abzunehmen, sagten nun Überlebende des Holocaust aus. Zuvor hatte Oskar Gröning, der Angeklagte, gesagt, er bereue zutiefst, sich zum Handlanger in Auschwitz gemacht zu haben. Er habe ganz unabstreitbar eine große moralische Schuld auf sich geladen. Gröning, heute 93, war zum Zeitpunkt seines Einsatzes im Vernichtungslager Auschwitz unter 19, gilt also nach heutigem Recht als Minderjährig, da das Jugendstrafrecht bis zum 21. Lebensjahr greift. Auschwitz liegt beim heutigen polnischen Ort Oświecim.
  • Gehilfen

    21.04.2015 | Kommentare

    Kommentar - Die Tageszeitung "Südwest Presse" aus Ulm titelt zum NS-Prozess in Lüneburg "Besser spät als nie". Wir fragen uns: Ist das wirklich so? Jetzt ist man im Heidestädtchen Lüneburg, einer einstigen Hochburg der Nationalsozialisten im Dritten Reich, stolz, dass man den ehemaligen kleinen SS-Mann Oskar Gröning nun vor Gericht stellt, einen 93-Jährigen Greis. Interessante an dem Farce-Prozess von Lüneburg, der uns das schlechte Gewissen über die Verbrechen im Dritten Reich wohl nehmen soll, ist auch: Warum hatten eigentlich alle großen deutschen Massenmedien große Sorgen, den Namen des wahrscheinlichen Germanwings Massenmörders Andreas Lubitz voll zu nennen?
  • 08.02.2015 | 3 Kommentare

    Derzeit wird diskutiert, ob Deutsche, die in Kriegsverbrechen in Syrien oder dem Irak verwickelt sind, wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden können. Doch was verschwiegen wird: Es gibt viele Gerüchte, wer denn nun die Verbrecher in den Reihen der Is, auch bekannt als Isis, sind. Einige kursieren auch in arabischen Kreisen in Deutschland, wie das Antikriegsportal kriegsberichtersattung.com erfahren hat: Demnach gebe es das Gerücht, bislang aber keine Beweise, wonach Saudi-Arabien weltweit, auch in Deutschland, Söldner dafür bezahle, dass sie sich Is, beziehungsweise Isis anschlössen:

Bundeswehr

  • 03.05.2014 | 5 Kommentare

    Nach Hinweisen aus sehr gut unterrichteter Quelle gegenüber dem Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com sind die USA derzeit auf ihrem größten europäischen Luftwaffenstützpunkt, der in Deutschland liegenden Ramstein Air Base (kurz: AB / RAB) dabei diesen massiv aufzurüsten. Betroffen sei wahrscheinlich auch die US-Militärbasis Baumholder Army Base. Bewohner sind genervt und berichten gegenüber dem Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com wonach "wir Tag und Nacht das Donnern von Kriegsflugzeugen über unseren Häusern hören". Derweil drillt die amerikanische Militärführung von Ramstein ihre Soldaten mit dem Slogan "Wingman, Leader, Warrior. Step up Step in" (Foto). Zudem:
  • Flugzeugabsturz

    16.01.2014 | Kommentare

    Ein Kriegsflugzeug der Bundeswehr, ein Tornado, ist am Abend des Donnerstag in der Eifel abgestürzt. Glück im Unglück hatten die beiden Piloten - sie konnten sich mit Schleudersitzen in letzter Sekunde aus dem fliegenden Ungetüm retten. Ob die beiden Soldaten der Bundeswehr unverletzt blieben ist bislang unbekannt, sagte die Polizei in Koblenz. Bislang heißt es, wonach angeblich weder Gebäude noch andere Menschen durch den herabstürzenden Bundeswehr-Tornado verletzt worden sind. Der Unglücksort wird mit der Autobahn 48, südöstlich des Örtchens Laubach angegeben.
  • 12.01.2014 | Kommentare

    Die deutsche Verteidigungs- und Kriegsministerin Ursula von der Leyen wolle eine Bundeswehr, die möglichst familienfreundlich ist, verlautbart aus dem Bendlerblock in Berlin. Konkret bedeute dies, dass die Kasernen, eigentlich ein militärischer Sperrbezirk, nun auch mit Kinderbetreuung und wohl Spielplätzen ausgestattet werden könnten. Inwiefern Panzer, Granaten, Maschinengewehre, Flugabwehrraketen und ein dominanter Befehl- und Gehorsams-Ton in der Bundeswehr mit üblichen 1968er-Erziehungsstandards in Einklang gebracht werden könnten, darüber zermartern sich derzeit nicht nur die Verteidigungs- und Kriegspolitiker in Berlin den Kopf, sondern auch die, die das dann umsetzen sollen: Die Soldaten, besonders die Soldaten in den Führungsetagen der Deutschen

Friedensbewegung

  • 04.05.2015 | Ein Kommentar

    Kommentar - Es musste ja kommen: Wieder gab es Tote bei einer provokativen Ausstellung rund um den islamischen Propheten Mohammed (O-Ton CNN: "Mohammed cartoon event"), der zentralen Figur des Islam. Die beiden Toten waren auch die Angreifer gegen einen Wachmann der Ausstellung. Sie sind von der US-Polizei erschossen worden. Der Wachmann sei schwer verletzt heißt es bislang.Zu den Schießereien in einem Vorort der amerikanischen Millionen-Metropole Dallas kann man sagen: Einige im Westen scheinen es geradezu sadistisch zu lieben, hier vorsätzlich und grob fahrlässig Religionen und Gesellschaften gegeneinander auszuspielen.
  • Ostermärsche

    14.04.2015 | Kommentare

    Das Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com veröffentlicht hier angesichts der deutschlandweiten Ostermärsche eine Friedens-Rede vom ehemaligen Leipziger Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow. Der Politiker Külow gehört zu den angesehensten Politikern der LINKEN in Ostdeutschland und ist auch Vorsitzender der DIE LINKE Leipzig. Külow, Sohn des berühmten DDR-Schauspielers, Autors und Kabarettisten Edgar Külow, wird dem eher linken pazifistischen Flügel der Partei zugeordnet. In seiner Rede angesichts der deutschen Ostermärsche widmet sich der Pazifist Külow der Sorge vieler Menschen um den Frieden in Europa angesichts der sich zuspitzenden Krise in der Ukraine.
  • 14.03.2015 | Ein Kommentar

    Wir geben folgenden Offenen Brief einer NGO zur Kenntnis - der "Neuen Richtung". Allerdings müssen wir einschränkend sagen: Wir können inhaltlich die dort getroffenen Aussagen nicht bewerten, da wir nicht genügend Expertise zur politischen Lage in Venezuela haben.

Meinung

  • 24.07.2014 | Kommentare

    Es ist schon abenteuerlich: Da hat das israelische Militär in nur 15 Tagen Krieg 750 Palästinenser, darunter Hunderte Frauen und Kinder in teils kriegsverbrecherischer Art und Weise umgebracht - doch die deutschen Bundestagsabgeordneten Volker Beck (Grüne; Spezialthema sonst: Rechte von Schwulen) und Gitta Connemann (CDU) haben derzeit vor allem eine Sorge, glaubt man spiegel-online: Lasst die Flugzeuge nach Israel fliegen, bloß nicht international den Eindruck entstehen lassen, als ob in Israel und dem Gazastreifen Krieg herrsche. Noch peinlicher geht es nicht. Dass die israelische Regierung mit ihrem Militär lieber eine Verkehrsmaschine von Lufthansa, Delta oder Air Berlin abgeschossen sehen würde, als mit dem Massenmord an Palästinensern aufzuhören ist schon
  • 24.02.2014 | Ein Kommentar

    Die dpa faselt vom "historischen Machtwechsel in der Ukraine", der Racheengel Julia Timoschenko - die nach Ansicht vieler nicht unschuldig im Gefängnis saß - heizt mit Helden-Reden die Stimmung in der Ukraine weiter an. Timoschenko wirft den bisherigen Regierenden Prunksucht vor und fliegt doch allen Ernstes als eine der ersten Diensthandlungen in einer Privatmaschine in ihre Heimatstadt Dnjepropetrowsk gut 400 Kilometer südöstlich von Kiew - das soll zumindest der ukrainische Fernsehsender TSN berichtet haben. Das ist kein gutes Omen. Sie hätte ja auch eine öffentliche Maschine nehmen können - Ecoclasse - wenn es ihr denn wirklich darum geht, dem bitterarmen Volk der Ukrainer zu zeigen, dass auch die Elite des Landes weiß, welchen Wert Geld hat. Dabei wird derzeit auch vergessen:
  • 22.12.2013 | Kommentare

    Die Polizei beklagt im Rahmen der Demonstrationen für den Erhalt des linksalternativen Kulturzentrums Rote Flora in Hamburg über 100 Verletzte. Rund 16 sollen nach einem Zusammenprall zwischen der staatlichen Gewalt und der zivilen Gewalt zum Teil schwer verletzt worden sein. Aus den Reihen der Demonstranten wird die Höhe der verletzten Zivilisten mit über 150 beziffert. Offizielle Zahlen gibt es bislang nicht. Dafür aber ein klares Bekenntnis: Die Rote Flora muss im Schanzenviertel erhalten bleiben - und zwar in den Händen der linksalternativen Szene. Gründe dafür gibt es zahlreiche. Ein Kommentar des Antikriegsportal kriegsberichterstattung.com:

Wirtschaft

  • 14.05.2015 | Kommentare

    Millionen Zuschauer trauten ihren Augen nicht: Statt Heidi Klum gab’s Donnerstagabend im Finale von Germany's next Topmodel plötzlich ab circa 21.45 Uhr scheinbar direkt im Anschluss an den Werbeblock Sandra Bullock und Big Mike. Grund: Angeblich eine Bombendrohung. Gegen 22.30 Uhr bestätigt das Pro7. Doch eine kleine Ewigkeit blendete Pro7 zuvor ein, dass man derzeit nicht weiter aus Mannheim live senden könne - angeblich wegen "technischer Probleme". Gegen 22:12 Uhr plötzlich lasen wir auf RP Online - dem Onlineportal der Rheinischen Post - wonach es angeblich im Finale eine Bombendrohung vor der Halle gegeben habe und man deshalb die Sendung angeblich habe unterbrechen lassen müssen. Angeblich hätten die 8000 bis 10000 Live-Zuschauer in Mannheim die Halle von Germany's next
  • Was läuft da?

    30.03.2015 | 2 Kommentare

    Trotz der Kritik am Sturmgewehr G36 hat nun der Waffenhersteller Heckler & Koch gesagt, die Vorwürfe würden nicht zutreffen. Die in der Deutschen Bundeswehr umstrittene Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte Heckler & Koch über ihr Ministerium vorgeworfen, wonach das Sturmgewehr – eingesetzt in zahlreichen Krisenherden – nicht treffsicher sei. Doch Heckler & Koch sagte, dass dieses eine nicht zutreffende Behauptung sei.