Friedensbewegung

Israel ermordete 39 Palästinenser: Amnesty fordert exzessive Gewalt umgehend einzustellen

Montag, 30. April 2018

Die international größte Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) fordert in einer dringlichen Presseerklärung, dass Israel seine ‚exzessive Gewalt‘ gegen Palästinenser umgehend einstellen solle. Wir zitieren aus der Presserklärung: „Während am Freitag, dem 13. April 2018 die Proteste aufs Neue begannen, erklärte Amnesty International, dass die israelischen Behörden der Anwendung von übermäßiger und tödlicher Gewalt zur Unterdrückung palästinensischer Demonstrationen im Gazastreifen ein […]

Israelische Besatzer verurteilen Friedensaktivist Munther Amira zu fünf Jahre Bewährung und Haft

Dienstag, 20. März 2018

Am 12. März 2018 verurteilte ein israelisches Militärgericht den palästinensischen Menschenrechtler Munther Amira zu sechs Monaten Haft, fünf Jahren Bewährung und einer Geldstrafe. Er wurde, wie zehntausende andere in den vergangenen Jahrzehnten, aufgrund von Anklagepunkten verurteilt, welche sich auf eine friedliche Teilnahme an Protestveranstaltungen beziehen. Der palästinensische Aktivist und Menschenrechtler Munther Amira sei am 12. März 2018 vom Militärgericht in Ofer im […]

Palästina: Israel klagt Munther Amira, einen Menschenrechtsverteidiger an

Sonntag, 11. Februar 2018

Information von Amnesty International übernommen – Der palästinensische Menschenrechtsverteidiger Munther Amira muss sich wegen friedlicher Teilnahme an Protesten vor einem israelischen Militärgericht verantworten. Weil er seine Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit wahrgenommen habe, drohe ihm eine Gefängnisstrafe. Das Verfahren solle am 21. Februar beginnen. Munther Amira sei, teilte Amnesty International in einer Urgent Action mit, am 27. Dezember 2017 von israelischen SoldatInnen […]

Raúl Castro verlängert Amtszeit bis April: „11 US-Regierungen standgehalten“

Freitag, 22. Dezember 2017

Eigentlich endet die Legislaturperiode in Kuba, einem der letzten sozialistischen Länder, Ende Februar 2018. Nun erklärte aber der Bruder von Kubas 2016 verstorbenem Staatsgründer Fidel Castro, Raúl Castro, er wolle seine zweite Amtszeit doch um zwei weitere Monate bis Ende April 2018 verlängern. Was in westlichen Medien für zahlreiche Schlagzeilen gesorgt hat, wird in Kuba kaum als Notiz wahrgenommen. Als […]

Hamas ruft Palästinenser zur Mäßigung wegen Trumps Jerusalem Provokation auf und zur Umsetzung des Kairoer Abkommen von 2011

Mittwoch, 06. Dezember 2017

Donald Trump versucht einmal mehr, die arabische und westliche Welt weiter zu spalten. So gießt er nun kurz vor Weihnachten 2017 erneut kräftig Öl ins Feuer: Er ernennt Jerusalem offiziell zur israelischen Hauptstadt. Vornehmen ausgedrückt wird dies damit umschrieben, man „anerkenne“ Jerusalem als israelische Hauptstadt. Das Politbüro der Hamas-Partei forderte die Palästinenser auf, die Araber sollten sich nicht provozieren lassen […]

Japan lehnt Beitritt zum Atomwaffenverbot von ICAN ab und bleibt unter Atomschirm der USA

Samstag, 07. Oktober 2017

Mit großem Beifall ist die Verleihung des Friedensnobelpreises an die „The International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (ICAN) aufgenommen worden. Doch ausgerechnet das Land, welches unter dem schrecklichsten Kriegsverbrechen der Welt leidet, unter dem Abwurf zweier Atombomben 1945 durch die US-Regierung, weigert sich der ICAN-Kampagne für ein Atomwaffenverbot beizutreten: Japan selber. (1) So erklärte die japanische Regierung, man bleibe, wie […]

Ignoriert Wähler-Anfragen +++ Grünen-Direktkandidat Stefan Gelbhaar aus Berlin Prenzlauer-Berg +++

Montag, 18. September 2017

Seine Vita liest sich nicht schlecht: „Stefan Gelbhaar ist Rechtsanwalt und Strafverteidiger. Von April 2008 bis März 2011 war er Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Berlin. Seit Oktober 2011 ist Gelbhaar für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin“, heißt es in Wikipedia. Als Bürger ist Stefan Gelbhaar seit 1980 im Ostberliner Bezirk Pankow ansässig. Von dort aus stellt […]

Merkel sieht Scheinheiligkeit bei Bundeswehr-Einsatz in Mali

Montag, 28. August 2017

In einem Gespräch mit dem Handelsblatt-Herausgeber Garbor Steingart erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass sie den Einsatz der Deutschen Bundeswehr in Mali scheinheilig empfinde. So erklärte Merkel auf die Frage, was sie an der aktuellen internationalen Politik scheinheilig finde: „Scheinheilig bezog sich auf die ganze, auch auf unsere Politik der vergangenen Jahre. Wir trainieren malische Soldaten, und anschließend hoffen wir, […]

Grüne diskutieren Abhörskandal Sachsen +++ „Generalstaatsanwaltschaft Dresden beschädigt Vertrauensbasis“

Freitag, 25. August 2017

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ließ seit Jahren die linke Leipziger Fußballszene bespitzeln. Der Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung stand im Raum. Neben den 14 Hauptverdächtigen gerieten jedoch auch 240 Unbeteiligte ins Visier der sächsischen Behörden, darunter Ärzte, Journalisten und Sozialarbeiter. Doch der Verdacht erhärtete sich nicht. Das Verfahren wurde nach drei Jahren im Herbst 2016 eingestellt. Etwa 25.000 Seiten Gesprächsprotokolle […]

Kriegsgefangene Zweiter Weltkrieg: „Amerikaner waren als Besatzer grausam“

Mittwoch, 16. August 2017

Die US-Regierung verbreitete nach dem Zweiten Weltkrieg gerne, wie gut doch ihre Soldaten sich im besetzten Deutschland ab 1945 verhalten hätten. Damit diese amerikanische Sichtweise auch in die Geschichte eingeht, wurden die deutschen Zeitungsverleger, die von den Besatzern, also den USA, Großbritannien, Frankreich oder der Sowjetunion, eine Lizenz zur Veröffentlichung einer Zeitung erhalten hatte, verpflichtet, nur zu schreiben, was die […]