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Montag, 09. September 2019

Politik


Bahrein, Formel Eins: Toter bei Protesten von Demonstranten

Samstag, 21. April 2012

In Bahrein, dem Austragungsort des aktuellen Formel Eins Rennens, ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und der seit Monaten demonstrierenden Opposition der Herrscherfamilie von Bahrein gekommen. Dabei sei ein Demonstrant angeblich nach Informationen der Aktivisten getötet worden. Ungeachtet der Vorkommnisse findet weiterhin, wie geplant, das Formel-1-Rennen am Sonntag statt. Derzeit wird trainiert und es laufen die Qualifikations-Rennen. Die genaue […]

IWF bekommt mehr Geld für Rettungsschirm – Europäer verlieren an Einfluss

Samstag, 21. April 2012

Der Internationale Währungsfonds, IWF, erweitert seinen Rettungsschirm. Dieses Mal umfasst er über 326 Mrd. Euro. Das haben nun die Top-Wirtschaftsmächte entschieden. Mit der Aufstockung soll einer Ausweitung der Weltwirtschaftskrise entgegengewirkt werden. Doch vor der Einigung gab es monatelange Rangeleien im Internationalen Währungsfond zwischen den reicheren Geberländern und den ärmeren Nehmerländern, also zwischen den Industrienationen und den Schwellenländern. IWF-Chefin Christine Lagarde, […]

Nazi als Bombenbauer vor Gericht

Freitag, 20. April 2012

Ein 25-Jähriger Mann aus der mitteldeutschen Region Harz muss sich wegen vermeintlichen oder geplanten Bombenbaus vor Gericht verantworten. Der Verdacht: Der vermutete Bombenbau könnte mit einem rechtsextremen Hintergrund in Zusammenhang stehen. Die Polizei behauptet, zwar habe sie bei dem Mann, welcher aus dem kleinen deutschen Ort Thale stamme, keine Bombe gefunden, jedoch wichtige Zutaten. Zudem sei er bereits mehrfach wegen […]

Plan: Grenzen zur EU schließen und absichern – Wunsch von Deutschland und Frankreich

Freitag, 20. April 2012

Deutschland und Frankreich möchten ihre Landes-Grenzen wieder schließen und stärker absichern, manche sagen auch abriegeln. Das jedoch nur für den Fall, wenn nicht endlich die europäischen EU-Staaten im Süden und Osten nicht stärker ihre Landesgrenzen – die gleichzeitig die Grenzen der EU markieren – besser als bislang vor illegalen Einwanderern schützen. Berlin und Paris fordern, die EU müsse sich wieder […]

Keine Auskunftspflicht gegenüber abgelehntem Bewerber

Donnerstag, 19. April 2012

Bewerber, die in einer Firma die Vorstellungsrunde in einem Bewerbungsgespräch nicht überstanden haben, können die Firma nicht drängen, genau zu erfahren, warum sie denn abgelehnt wurden. Erst Recht hätten sie keinen Informationsanspruch zu erfahren, warum ein bestimmter Kandidaten den Traumjob, für den man sich beworben hatte, erhalten hat. Das hat nun der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden (Rechtssache C-415/10). Geklagt […]

Pfleger missbraucht kranke Kinder – anschließend verstümmelte er sich

Donnerstag, 19. April 2012

Was geht nur in einem Kopf eines erwachsenen Mannes vor, wenn er kranke Kinder sexuell in einem Krankenhaus missbraucht? Das versucht derzeit ein Gericht in Berlin zu klären. Am Donnerstag war Prozessauftakt. Mit Baseballkappe und Sonnenbrille bestückt, versuchte sich der Angeklagte vor der Öffentlichkeit zu schützen. Drei kleine Jungen soll er in einer Berliner Klinik missbraucht haben. Doch die Strafe, […]

Kauder: Islam gehört nicht nach Deutschland, Muslime schon

Donnerstag, 19. April 2012

Mit einer schon jetzt umstrittenen Äußerung meldet sich zur Islamkonferenz Unionsfraktionschef Volker Kauder zu Wort: „Der Islam ist nicht Teil unserer Tradition und Identität in Deutschland und gehört somit nicht zu Deutschland„, wird der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zitiert. Damit widerspricht er dem ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff, welcher sagte, der Islam sei Teil Deutschlands. Kauder differenzierte jedoch seine etwas schwer […]

Kampf gegen Piraten in Afrika: Mandat um Landgang erweitert

Donnerstag, 19. April 2012

Mit dem Segen des Bundestages dürfen deutsche Soldaten künftig auch das Festland der Piraten-Hochburg Somalia betreten. Typisch Deutschland: Schießen dürfen sie nicht. Das heißt: Die Soldaten werden sicherlich alles tun, nur nicht sich selbst in Gefahr bringen. Heißt: Eine Verfolgung an Land dürfte zwar formaljuristisch nun möglich sein, aber in Realität so gut wie gar nicht vorkommen. Nur ein lebensmüder […]

Piraten bei 13 Prozent

Mittwoch, 18. April 2012

Die Partei Piraten sonnt sich in einem weiteren Erfolg. Eine Umfrage für den Stern-RTL-Wahltrend besagt, die Piraten kämen, wäre jetzt Bundestagswahl, auf 13 Prozent. Damit wären sie auf einer Augenhöhe mit den Grünen, welche auf 12 Prozent kämen. Die FDP legt nach wie vor keine guten Werte vor und käme auf drei bis fünf Prozent. Die CDU/CSU käme auf recht […]

Piraten wollen Wahlrecht ab 12

Sonntag, 15. April 2012

Der Landesverband Sachsen-Anhalt der Partei „Piraten“ fordere das Wahlalter auf 12 heruntersetzen, ist aus den Reihen der Mitglieder vom Parteitag am Wochenende in Magdeburg zu hören. Zudem planten sie, die Hürde für Parteien, die ins Parlament einrücken möchten, von fünf auf drei Prozent herabzusetzen. Damit möchten sich die Piraten wohl auch selber helfen: Denn bei der vergangenen Landeswahl von Sachsen-Anhalt […]